Guten Morgen

Morgenkaffee

So an die 5 Jahre hat es gebraucht, bis ich auf die Idee gekom­men bin, dass Warn­far­ben­rot nicht zu den Grund­far­ben dieses Blog-Themes gehört. Das habe ich jet­zt mal geän­dert, die Warn­farbe ist raus, erset­zt durch eine Farbe, die Schoko­lade heißt. Die Zitate erscheinen von nun an in ein­er Farbe, die Man­del­weiß heißt, iss­es nicht schön?

Fefe lässt sich heute mor­gen mal über die Behaup­tung aus, die Poli­tik­er im Bun­destag hät­ten ihre Diäten­er­höhung, die Gauck noch prüfen lässt, ver­di­ent.

Kriegsmin­is­terin von der Leyen will bewaffnete Drohnen anschaf­fen.

Axel Buss­mer bespricht die DVD-Aus­gabe von Ophan Black.

Und während ich mir die Frage stelle: Ist es Voraus­set­zung für deutsche Kriegsmin­is­ter, das Völk­er­recht als fakul­ta­tiv zu betra­cht­en? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

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Lesezeichen vom 16. April 2013

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Guten Morgen

Morgenkaffee

Film­regis­seur Diet­rich Brügge­mann poltert gegen die Berlin­er Schule, die aus­führliche Rück­e­nan­sicht­en mit Tief­gang ver­wech­sle.

Nicole Wal­ter hat einen ganz inter­es­san­ten Text über Net­zneu­tral­ität geschrieben.

Kon­stan­tin Klein hat in seinen Blog eine Auss­chlussver­fü­gung gegen Ver­lage als eigenes Leis­tungss­chutzrecht einge­baut.

Ist auch schön, mal Poli­tik­ern Nach­hil­fe in Poli­tik zu geben. “Wer schützt eigentlich unsere Ver­fas­sung vor den Ver­fas­sungsrichtern?” fragte Eri­ka Stein­bach auf Twit­ter. Na, z.B. der Europäis­che Gericht­shof für Men­schen­rechte. Generell zielt die Frage selb­stre­dent auf die Gewal­tenteilung, wobei das Bun­desver­fas­sungs­gericht in dieser Hin­sicht die frag­würdi­ge Son­der­stel­lung hat, in Poli­tik ein­greifen zu kön­nen — was genau genom­men gegen die Gewal­tenteilung geht. Aber vielle­icht sollte man den Entschei­dun­gen des Bun­desver­fas­sungs­gericht, deren generelle Aus­sage ist, dass die ver­han­del­ten Posi­tio­nen der CDU gegen das Grundge­setz ver­stoßen, doch bess­er inhaltlich ange­hen.

Ander­er­seits geht es der CDU ger­age darum, Front gegen die Gle­ich­stel­lung der so genan­nten Homo-Ehe gegenüber der nicht so genan­nten Het­ero-Ehe zu machen. Dort prescht ein Volk­er Kaud­er vor, der meint es sei ziem­lich gewagt, zu behaupten, das Kindeswohl sei in homo­sex­uellen Beziehun­gen nicht neg­a­tiv betrof­fen. Was widerum bedeutet, dass Volk­er Kaud­er meint, dass Kindeswohl sei sehr wohl neg­a­tiv betrof­fen? Ich würde let­zteres ja eher als ziem­lich gewagt beze­ich­nen. Ihr mögt keine Schwulen, sagt’s doch ein­fach.

Beetle­bum nun auch in bunt: Guten-Mor­gen-Ornitholo­gie.

Und während ich mir die Frage stelle: Seit wann ist die CDU so weit, dass man von der Leyen und Schäu­ble als mod­ern beze­ich­nen sollte? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

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Guten Morgen

Morgenkaffee

Leis­tung muss sich wieder lohnen. Sagt wer? Der Vor­stand der Piraten­partei Hes­sen und erhöht seine Gehäl­ter um 50%.

De Ein­satz von Drohnen hil­ft ange­blich bei Brän­den, Geisel­nah­men und zur Dro­gen­bekämp­fung, meint man jeden­falls ohne einen Beleg zu geben im hes­sis­chen Innen­min­is­teri­um. An das Wort Kinder­pornogra­phie traut man sich wohl nicht mehr ran.

Hans Leyen­deck­er tippt beim Tod Uwe Barschels auf Ster­be­hil­fe.

Lothar Lenz vom WDR hat da aber mal eine ganz pfif­fige Lösung für die Beschnei­dungs­de­bat­te: Wenn es mal der Fall ist, dass das Recht auf kör­per­liche Unversehrtheit und mit dem Recht auf freie Reli­gion­sausübung kol­li­diert, dann hat der Beschnit­tene eben Pech:

Und während ich mir die Frage stelle: Wie FDP sind eigentlich die Pirat­en? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

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Guten Morgen

Morgenkaffee

Das Bun­desver­fas­sungs­gericht hat den Eilantrag von Peter Gauweil­er gegen EZB-Anlei­henkäufe abgelehnt.

Die Tagess­chau bekommt eine neue Melodie.

Hans Leyen­deck­er hat das Buch von Bet­ti­na Wulff gele­sen. Scheint wohl nur was für Seifenopern­fans zu sein.

Und während ich mir die Frage stelle: Wie ernst sollte man Grüßau­gust­frauen eigentlich neben dem Pro­tokoll nehmen? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

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Guten Morgen

Morgenkaffee Wie es aussieht, wenn eine Partei Frack­sausen vor dem Erfolg der Piraten­partei bekommt, sieht man ganz gut im Blog der Grü­nen-Geschäfts­führerin Stef­fi Lemke: Da wird unter dem Vor­wand der Für­sorge alles durch Hören­sagen Wahrgenommene plaka­tiv der “Bun­despartei” ange­lastet und hin­ter­her behauptet, man befände sich noch nicht im Wahlkampf­modus. Dabei dro­ht den Grü­nen in NRW bei der dort anste­hen­den, kleinen Bun­destagswahl die Regierungs­beteili­gung ver­loren zu gehen, wenn die Piraten­partei stark in den Land­tag einzieht.

Wo wir ger­ade bei krud­er Wahrnehmung von Poli­tik­ern sind: Merkel will das Betreu­ungs­geld mit aller Macht ein­führen, weil die Eltern in den aller­meis­ten Fällen tun, was für die Kinder gut ist. Lange keinen Kon­takt mehr zur Basis gehabt.

Beim fluter gibt es ein aktuelles Inter­view mit Johannes Wilms zur Präsi­dentschaftswahl in Frankre­ich.

Und während ich mir die Frage stelle: Was sagt eigentlich ger­ade Frau von der Leyen als Betreu­ungs­geldgeg­ner­in zur neuen Leitlin­ie der Kan­z­lerin? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

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Guten Morgen

Morgenkaffee Und wieder ein­mal merke ich, dass die Seite schneller läuft ohne die Sta­tis­tik-Plu­g­ins — also raus damit.

Die FAZ beze­ich­net San­dra Mais­chberg­ers Sendung von gestern Abend als beste seit Jahren: Dort wollte Maschmey­er seine neuesten Klei­der zeigen und war dann doch nur blank.

In NRW wer­den heute Straßen­bah­nen, Busse und Kitas bestreikt für die Forderung von 6,5% mehr Gehalt.

Ursu­la von der Leyen will Selb­ständi­ge zur Altersvor­sorge zwin­gen.

Der Fefe des Tages ist heute: Die Brit­ten wollen ihr Straßen­netz pri­vatisieren, weil…

Und während ich mir die Frage stelle: Wann hören die Maschmey­er-Hofierun­gen bei den Öff­is eigentlich auf? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

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Was ich noch sagen wollte… zum zweifachen Guttenberg

Das The­ma Gut­ten­berg & sein Pla­giat ist nicht tot zu kriegen. Das mögen die einen bedauern und die anderen mag es inter­essieren. Rheotrisch betra­chtet ist der Schachzug, den die CDU da ger­ade vorn­immt, waghal­sig: Sie ver­dop­pelt ein­fach Karl-Theodor zu Gut­ten­berg.

Als Dieter Jasper im let­zten Jahr mit seinem erkauften Dok­tor­würde auf­flog, da scherte sich nie­mand aus der CDU um seine Per­son. Das lag teils daran, dass kaum jeman­dem außer­halb seines Ortsvere­ins ihn son­der­lich gut kan­nte. Daher hieß damals die Devise der CDU: Aus­sitzen und den Schaden für die Partei möglichst ger­ing hal­ten. Man schweigt über den falschen Dok­tor und läßt ihn selb­st knapp ein Jahr nicht mehr ans Red­ner­pult.

So ein­fach geht das bei Her­rn Gut­ten­berg nicht. Und das hat auch mit anderen Kon­no­ta­tio­nen zu tun: Gut­ten­bergs Partei, die CSU, befind­et sich in einem steti­gen Abwärt­strend, der durch Gut­ten­berg abgemildert, wenn nicht gestoppt wer­den kön­nte. Das ergäbe für die CSU, als auch für die CDU auf Bun­de­sebene, Auftrieb. Im poli­tis­chen Bere­ich ist das gle­ichbe­deu­tend mit poli­tis­chem Ein­fluß und Man­dat­en, sprich: Arbeit­splätzen.

Und so lässt sich die CDU erst­mals etwas gegen die bedrück­end ein­deuti­gen Pla­giatsvor­würfe ein­fall­en, gegen die kein sach­lich­es Argu­ment mehr wirkt: Der zweifache Gut­ten­berg. Der erste ist der böse Gut­ten­berg: Der ver­hin­derte Jurist ohne zweites Staat­sex­a­m­en, aber mit ein­er der bemerkenswertesten Dok­torar­beit­en der Wis­senschafts­geschichte: Einem Sum­ma-cum-laude-Pla­giat. Der zweite ist der gute Vertei­di­gungsmin­is­ter, der für die Bun­deswehrsol­dat­en in Afghanistan Jesus-Sta­tus erre­icht hat, und als kom­mender Bun­deskan­zler gehan­delt wird.

Für die Merkel ist allein seine Min­is­ter­ar­beit entschei­dend, für Bouffi­er und von der Leyen ist es das Wichtig­ste, dass er ein guter Vertei­di­gungsmin­is­ter ist.

Wichtiger als die Frage der Ehrlichkeit. Ungeachtet der Tat­sache, dass Gut­ten­berg als Vertei­di­gungsmin­is­ter in seinem Min­is­teri­um die bis­lang einzige Pressekon­ferenz zu seinem Dok­tor­würde gab. Mit dem zweit­en regiert man bess­er. Man sollte nur vorher sein Hirn auss­chal­ten.

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Hach: Ein britis­ches Paar, das erst seit zwei Jahren zusam­men ist, hat her­aus­ge­fun­den, dass es schon vor 30 Jahren in Kon­takt stand — via Flaschen­post.

Kan­z­lerin Merkel ist dage­gen, Flüchtlinge aus Tune­sien aufzunehmen.

Christoph Süss hat noch etwas zur Kon­fronta­tion Scheswig/ von der Leyen zu sagen — Immer Ärg­er mit Hartz IV:

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Und während ich mir die Frage stelle: Wie lange braucht das Aus­lauf­mod­ell von der Leyen denn noch zum Aus­laufen? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

[ Foto: Luc van Gent ]

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Guten Morgen

morgenkaffee

Kern­er begleit­et Gut­ten­berg samt Gat­tin beim Trup­penbe­such in Afghanistan. Damit ist der Ter­ror endgültig da unten angekom­men.

Philip Banse hat mit SZ-Chefrechercheur Hans Leyen­deck­er ein Stre­it­ge­spräch über Wik­ileaks geführt.

Math­ias Bröck­ers wirft die Frage auf, weswe­gen New York Times, Spiegel und Guardian Wik­ileaks keine Schützen­hil­fe geben, schließlich sei Wik­ileaks ja sowas wie ihr Infor­mant.

Und während ich mir die Frage stelle: Was will Kern­er denn in Afghanistan anmod­erieren? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

[ Foto: Luc van Gent ]

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