Guten Morgen

Morgenkaffee Der STERN berichtet darüber, dass ein anonymer Blog­ger, der im let­zten NRW-Wahlkampf Inter­na der CDU veröf­fentlicht hat, nach der rot-grü­nen Regierungsüber­nahme seit­ens der Lan­desregierung einen sehr lukra­tiv­en Auf­trag bekom­men hat. Weil der STERN schreibt, dass sich das Veröf­fentlichen für den Schreiber daher gelohnt hat, erwirk­te die SPD gestern eine einst­weilige Ver­fü­gung. Um es mal ganz vor­sichtig zu sagen: Eine zumin­d­est merk­würdi­ge Verbindung gibt es da offen­bar.

Felix Schwen­zel schreibt über die aktuelle Rel­e­vanz von Blogs. Und ich gebe meinen Senf dazu.

Jason Kot­tke ver­weist auf ein Foto mit allen MGM-Film­stars aus dem Jahr 1943.

Und während ich mir die Frage stelle: Wieso kam der STERN mit der Geschichte eigentlich nicht eher? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

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Guten Morgen

Morgenkaffee

Her­zlichen Glück­wun­sch, Ger­hard Polt, zum 70. Geburt­stag.

Ein Wahlwoch­enende ist zuende gegan­gen: François Hol­lande ist neuer Präsi­dent Frankre­ichs. Wenig­stens da waren die Prog­nosen belast­bar. Wie bei der Wahl in Schleswig-Hol­stein das Mei­n­ungsin­sti­tut For­sa bei der FDP um lockere 6% daneben liegen kon­nte, bleibt dage­gen offen. Aber gut, die SPD lag in ihren Erwartun­gen auch so 11% daneben.

Richard Herzinger erken­nt in den Bestre­bun­gen der Piraten­partei einen egal­itären Dig­i­tal­is­mus und damit meint er

die Unter­minierung der insti­tu­tionellen Rah­men­werke […], die aus langer his­torisch­er Erfahrung mit den Gefahren “rev­o­lu­tionär­er” Selb­ster­mäch­ti­gung sowohl hyper­ak­tiv­er Min-der­heit­en als auch unduld­samer Mehrheit­en ent­standen sind – als Bas­tio­nen des Schutzes unser­er demokratis­chen Frei­heit­en.

, was dann aber auch nichts anderes bedeutet, als dass es ange­blich keine Alter­na­tive zur vorherrschen­den Form von Parteien­demokratie gibt. Unterm Strich spricht hier also nur ein alter Mann, der seine poli­tis­che Phan­tasielosigkeit vertei­digt.

Und während ich mir die Frage stelle: Ist das Gerede vom linken Umschwung in Europa ein hol­lan­desches Schrödern? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

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Guten Morgen

Morgenkaffee Alfons Pieper hat die NRW-Wahlsendung im WDR mit allen Spitzenkan­di­dat­en der Parteien, die wahrschein­licher­weise in den Land­tag ziehen, gese­hen. Ich fand es ja ermü­dend, wie dort nach Ran­gord­nung und Gott sei dank ohne Erfolg rumge­hackt wurde: Von CDU auf SPD, von SPD auf Pirat­en und von FDP auf etablierte Parteien.

Boris Fust schreibt einen Abge­sang auf die re-pub­li­ca:

Es sind die Geis­ter, die ihr rieft. Es ist die Prophezei­hung, die wahr gewor­den ist. Es müssen unglaubliche Schmerzen sein für VIP-Twit­ter­er zu sehen, wie das einst freie Twit­ter einen nun in die geschlossene Sys­temwelt der App treiben. Da hil­ft auch der Data-Sniff-Zugang, den Twit­ter nur Eingewei­ht­en zur Ver­fü­gung stellt, nicht. Man ist nicht mehr eingewei­ht, man ist nicht mehr one of the cho­sen. Der Auser­wählte ist von nun an der Mob. Und Mark Zucker­berg.

Unbe­d­ingt mal merken: Torsten erk­lärt, wie man real­is­tisch seine Tax­i­fahrtkosten berech­net.

Und während ich mir die Frage stelle: Sind Wahltrends für Poli­tik­er ein Opti­mis­muskiller? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

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Guten Morgen

Morgenkaffee Neuer Tag, neue Über­schriften­schrif­tart, jet­zt auch mit Schat­ten, dafür hellerem rot, weil der Schat­ten die Farbe dun­kler ausse­hen lässt. Und damit zum Welt­geschehen:

Bascha Mika meint, das aktuelle Buch von Kristi­na Schröder ent­larve die Min­is­terin.

Man spricht englisch — zumin­d­est in der Berlin­er Kün­stler­szene. Ein Inter­view mit Jen­nifer Allen, Chefredak­teurin des Mag­a­zins frieze d/e.

Ulrich Horn legt dar, wieso das Spaßwahlkampf­mot­to Cur­ry­wurst ist SPD so irri­tiert: Sowas kann sich heute nicht mehr jed­er leis­ten.

Und während ich mir die Frage stelle: Haupt­sache man redet drüber? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

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Die Verdrossenheit von Etablierte-Parteien-Wählern

Ich habe mich schon länger gefragt, was eigentlich das Gegen­stück zur Poli­tik­erver­drossen­heit ist. Die gerne so her­auf­beschworene Poli­tikver­drossen­heit ist ja vielmehr eine Ver­drossen­heit des aktuellen Poli­tikge­barens. Und so wie die Poli­tikneulinge der Piraten­partei Erfolge feiern, so muss es auch Ver­lier­er geben. Frei­heitlich-demokratis­che Ver­lier­er. Der Chefredak­teur der West­fälis­chen Nachricht­en, Nor­bert Tie­mann, sieht den­noch die Wichtigkeit der FDP für das von ihm so genan­nte bürg­er­liche Lager, denn die Pirat­en kön­nten diese Lücke nicht füllen:

Die aktuellen und ach so frisch anders daherk­om­menden Senkrecht­starter, die Pirat­en, lassen sich dort jeden­falls nicht verorten. Sie mögen wie der Phönix aus der Asche der Parteiver­drossen­heit auf­steigen — Lösun­gen für die Prob­leme des Lan­des liefert die bunt gemis­chte Spon­ti-Truppe nicht. Protest statt Pro­gramm. Ander­s­sein statt Antworten. Proklamiert wird eine Frei­heit, die moralisch-ethis­che Grundw­erte nicht ken­nt, die die sex­uelle Selb­st­bes­tim­mung des Men­schen über das Inzestver­bot stellen und den Kon­sum ille­galer Dro­gen kom­plett freigeben will.

Gut, ich lese da jet­zt schon aus Tie­manns eige­nen Worten eine gewisse Pro­gram­matik der Pirat­en her­aus — soviel mal zum fehlen­den Pro­gramm. Und es stellt sich ja die Frage, ob die SPD nicht inzwis­chen die Rolle der FDP mehr und mehr ein­nimmt. Aber bei Tie­mann geht halt alles durcheinan­der: The­sen ein­er Arbeits­gruppe eines ganz anderen Lan­desver­ban­des, der den Inzest­para­graphen über­ar­beit­et haben möchte, ebeno wie die ange­bliche Forderung, dass die Piraten­partei bish­er ille­gale Dro­gen kom­plett frei geben will — auch nicht ganz richtig.

Nein, nein, dass Feind­bild Tie­manns ist die Nichtetablierte Partei. Alles soll bitte wie beim Alten bleiben: Die FDP soll bitteschön die Partei sein, die alles, was sie gut find­et, frei nen­nt — egal ob sie über­haupt noch über genü­gend Rück­halt und Per­son­al ver­fügt. Nicht irgendwelche Polit­neulinge, die sich den verkrusteten Struk­turen ander­er Parteien nicht anschließen mögen.

Intere­san­ter­weise meint Tie­mann, dass für mehr inter­esse an Poli­tik die inner­parteiliche Intrans­parenz aufge­hoben wer­den müsste — also genau das, was die Piraten­partei macht.

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Guten Morgen

Morgenkaffee Ulrich Horn meint nach der gestri­gen NRW-Regierungskrise, dass man in der Poli­tik nicht schön­er scheit­ern könne als der NRW-FDP-Chef Pap­ke: Um das Gesicht zu wahren sich aus dem Par­la­ment schießen.

Fiete Ste­gers hat eine Google Map der schließen­den Schleck­er-Fil­ialen gemacht.

Ein bel­gis­ches Fernsehmagazin hat das bel­gis­che Äquiv­a­lent getestet, und sollte für frei erfun­dene Musik­ti­tel Geld zahlen.

Und während ich mir die Frage stelle: Erleben wir ger­ade die let­zten 60 Tage von Rösler als FDP-Chef? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

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Die Nachtgeschichten von heute

  • Affäre um 500 000-Euro-Kred­it: Bun­de­spräsi­dent Wulff: „Man muss sel­ber wis­sen, was man macht“ — Deutsch­land | Wie die „WamS“ weit­er berichtet, bestrit­ten Wulffs Anwälte, dass der Bun­de­spräsi­dent mit der Auf­nahme des Kred­its zu einem Zinssatz von vier Prozent gegen das Min­is­terge­setz ver­stoßen habe: Der entsprechende Para­graf unter­sage es Poli­tik­ern, Geschenke in Bezug auf ihr Amt anzunehmen. „Abge­se­hen davon, dass hier kein ´Geschenk´ vor­lag, fehlte es an jeglichem Amts­bezug.“ Auf die Ver­wal­tungsvorschrift zu dem Gesetz, das die Gewährung „zins­gün­stiger Dar­lehen“ aus­drück­lich unter­sagt, ging Wulff dem Bericht zufolge trotz Nach­frage nicht ein.
  • Das Prob­lem der FDP sind ihre Anhänger | Post von Horn | Um sich ihrer Mit­glieder und Wäh­ler zu ver­sich­ern, propagiert die FDP bis heute ihr Leit­mo­tiv „Pri­vat vor Staat“. Dabei ist es durch die Bankenkrise seit 2008 längst desavouiert. Ohne die mas­siv­en Ein­griffe des Staates hät­ten viele Freiberu­fler, aus deren Kreis die FDP Mit­glieder und Wäh­ler rekru­tiert, längst ihre Exis­ten­z­grund­lage ver­loren. […] Bei der Wahl 2009 erhielt die FDP mehr als 4 Mil­lio­nen Erst­stim­men und 6,3 Mil­lio­nen Zweis­tim­men. Nun ver­sucht­en wenige Tausend Mit­glieder, die Partei und die Regierung mit dem Mit­glieder­entscheid aus ihrer Bahn zu wer­fen. Beina­he wäre es ihnen gelun­gen. Ein Vor­sitzen­der, der sich in eine solche Lage bringt oder brin­gen lässt, kann ein­pack­en.
  • annal­ist » Thüringer Ver­fas­sungss­chutz beset­zt | Ich nominiere für den Balls of Steel Award die Leute, die gestern kurz­er­hand den Ver­fas­sungss­chutz Thürin­gen beset­zt haben.
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Guten Morgen

MorgenkaffeeIndect, das hier schon beschrieben wurde, nimmt offen­bar zur EM 2012 in Polen seinen Betrieb auf.

Bosch hat sich den SPD-Parteitag angeschaut. Lustiger als erwartet.

Wenn man nicht mehr weit­er weiß… Eine neue Inter­net­lob­by­gruppe namens D64 möchte irgend­wofür ein­ste­hen. Einige Arguen­ta­tion­slück­en bemän­gelt Felix Schwen­zel da noch.

Und während ich mir die Frage stelle: Schieben die jet­zt bei Anfrage auch Per­so­n­en­dat­en nach Polen rüber? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

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Morgenkaffee

Kris­t­ian Schulze fragt, wieso bei den Ermit­tlun­gen um den Mord an ein­er Polizistin durch die soge­nan­nte NSU mit der Ver­mu­tung ein­er Beziehung­stat hausieren gegan­gen wird. Abge­se­hen davon legt Wiefel­spütz Bun­desin­nen­min­is­ter Friedrich den Rück­tritt nahe.

Kurt Kister erläutert, wieso er Oba­ma für eine Ent­täuschung hält.

In Eng­land müssen sich Polizis­ten laut Gericht gewisse Belei­di­gun­gen gefall­en lassen.

Ralf Schuler schreibt, dass Deutsch­land angesichts der Haushalt­slage viel stärk­er sparen müsste — aber das wolle nie­mand in Angriff nehmen.

Die Katholis­che Kirche will ihren Welt­bild-Ver­lag vertick­en.

Und während ich mir die Frage stelle: Wäre es nicht was Gutes, den Thalias dieser Welt etwas Starkes, wenn auch weniger Prof­ita­bles ent­ge­gen zu hal­ten? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

[Foto: Luc van Gent]

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Guten Morgen

Morgenkaffee

In Ameri­ka gilt Piz­za als Gemüse, wenn Tomaten­mark drauf ist.

Kei­th Olber­mann meint, der aktuelle New York­er Bürg­er­meis­ter sei vor allem dazu nüt­zlich, die Occu­py-Bewe­gung am Leben zu hal­ten.

Wolf­gang Michal beobachtet, wie bei der SPD die Antragskom­mis­sion poli­tis­che Forderun­gen der Basis in Umkehrung des Inhalts zum Partei­willen umdeutet.

Und während ich mir die Frage stelle: Merkt die SPD noch mal, dass sie in der Öffentlichkeit nur noch als eine CDU mit anderen Buch­staben wahrgenom­men wird? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

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