Knöllchen

Im Zuge der ganzen Aufre­gung um das geplante Leis­tungss­chutzrecht, ist ja durch­gesick­ert, dass möglicher­weise jede Seite, auf der Wer­bung vorkommt, vor Gericht als eine kom­merzielle Angele­gen­heit ange­se­hen wird und schmück­ende Zitate gegen das Urhe­ber­recht ver­stoßen.

Da habe ich dann gemerkt, dass in meinem Blog­header­bild ja ein Zitat von Robert Lem­bke stand. Rein schmück­end. Keine inhaltliche Auseinan­der­set­zung. Sowas von ver­boten, ver­boten­er geht es ja gar nicht. Also runter mit dem Schmuck. Irgend­wie schade, der Inhalt des Zitats gefällt mir ja weit­er­hin. Stand aber eben auch schon lange da, viele wer­den es gar nicht mehr wahrgenom­men haben. Wie Goethe – und den wird man ja noch so zitieren dür­fen – so schön sagt:

Einen Regen­bo­gen, der eine Vier­tel­stunde am Him­mel ste­ht, sieht man nicht mehr an.

Jet­zt ste­hen da aus­ge­suchte Twit­tere­in­träge, die zuvor rechts unter Small-talk standen. Damit sind meine Tweets auch irgend­wie kom­merziell. Nicht bei Twit­ter, aber dadurch, dass ich sie hier nach aktueller Rechtssprechung, nochmal veröf­fentliche.

Gut, meine Tweets haben jet­zt nicht immer das Niveau des Lem­bke-Zitats. Eigentlich eher sel­ten. Eigentlich nie. Aber dafür ist der Head­er jet­zt etwas urhe­ber­rechts­gerechter. Immer­hin.

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Guten Morgen

MorgenkaffeeDer zusät­zliche Para­graph durch den die Bun­desregierung das von Ver­legern bestellte gewün­schte Leis­tungss­chutzrecht ini­ti­ieren möchte, ist ange­blich durch­gesick­ert.

Ben hat nichts dage­gen im Inter­net überwacht zu wer­den – wenn die bei Aut­o­fahrern genau­so geschähe.

Wer hat uns ver­rat­en? Die Regierungskoali­tion aus SPD und Grüne winken in NRW den Tro­janere­in­satz durch:

Wir wollen dem Ver­fas­sungss­chutz NRW die sog. Quellen- Telekom­mu­nika­tion­süberwachung (TKÜ) ermöglichen und die geset­zliche Grund­lage dafür schaf­fen.

Und während ich mir die Frage stelle: Wun­dert man sich bei der SPD und den Grü­nen bei solchem Durch­winken von Bespitzelun­gen ern­sthaft noch, dass die jun­gen Leute lieber die Pirat­en wählen? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

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Guten Morgen

Morgenkaffee

Hihi. Der Bulo hat einen Com­ic zur Rund­show gemacht.

Falls Sie Ulrich Horn heute noch nicht gele­sen haben, holen Sie das bitte nach.

Offen­bar ist die Polizei Dort­mund einem Nazi-Hin­weis im Fall der NSU-Morde nicht nachge­gan­gen.

Bildzeitungslob­by­ist Christoph Keese reagiert auf den Text Herib­ert Prantls, der keinen guten Grund für ein Leis­tungss­chutzrecht aus­machen kann. Im Inter­net wäre ein Leis­tungss­chutz für Snip­pets, Tex­tauszüge, wie sie bei Google News zu find­en sind, berechtigt, denn:

Zusam­men­fas­sun­gen wären ohne die Investi­tion­sleis­tun­gen der Ver­lage nicht ent­standen

Als ob Google News auss­chließlich voll­ständi­ge Artikelkurz­fas­sun­gen übernähme und nicht auch unvoll­ständi­ge Sätze.

Apro­pos Springer: Da möchte man vorschnell Anette Scha­van bezüglich ihrer Dis­ser­ta­tion­spla­giatsvor­würfe ent­las­ten und merkt hin­ter­her, dass das, was man vor­legt, nicht das ist, was behauptet wird. Abso­lut schützenswert, die Pro­duk­te dieses Ver­lages.

Und während ich mir die Frage stelle: Läuft die Rund­show noch mal rund? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

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Guten Morgen

MorgenkaffeeWolf­gang Michal schreibt, dass das anvisierte Leis­tungss­chutzrecht den eh schon sehr kurz Kom­menden eigentlichen Urhe­bern seit­ens der Ver­lage auch noch Per­sön­lichkeit­srechte ein­schränkt.

Parteifre­unde zweifeln, dass Sarkozy im Präsi­dentschaftswahlkampf noch eine Schnitte hat.

Mir ist noch gut in Erin­nerung wie Felix Schwen­zel vor kurzem darüber her­zog, dass er zwar Spiegel Online, aber ger­ade den eigentlichen Spiegel gar nicht mehr lese. Mir fliegt der Schinken zwar ab und an in die Hände, aber ich kön­nte nicht sagen, wann ich das let­zte Mal einen Spiegel gekauft hätte. Und so wie man inzwis­chen glaubt, dort Jour­nal­is­mus betreiben zu kön­nen, reizt mich auch so gar nichts dazu, wieder einen zu erwer­ben.

Wir bleiben immer noch bei der Piraten­partei, der offen­bar nicht so leicht der Saft abzu­drehen ist, wie der Shit­storm der let­zten Tage dachte: Der innen- und kul­tur­poli­tis­che Sprech­er der Berlin­er Piraten­parteifration Christo­pher Lauer geht den Berlin­er Sen­ats-Chef Björn Böh­n­ing nach dessen Kri­tik an der Piraten­partei an. Und das hört sich nicht allzu inkom­pe­tent an.

Und während ich mir die Frage stelle: Wenn in NRW jemand wie Christi­na Schulze Föck­ing ein Min­is­teri­um leit­en soll, wieso sollte das nie­mand bei den Pirat­en kön­nen? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

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Guten Morgen

Morgenkaffee

Auf Netzpolitik.org palavert man heute etwas über die Ver­ant­wor­tung der Pirat­en, die bei der Abge­hord­neten­hauswahl in Berlin 8,9% der Stim­men für sich gewin­nen kon­nten. Das klingt auf einem Blog, der dem Vere­in der Dig­i­tal­en Gesellschaft so nahe ste­ht, etwas unan­genehm besser­wis­serisch. Tief­gang hat es auch nicht.

Bei den Net­zpi­loten schreibt Gun­nar Sohn etwas über die ange­bliche Respek­thal­tung, die man Blog­gern gegenüber haben sollte. Klingt nach Angst­macherei.

Das Alt­pa­pi­er beschäftigt sich heute belustigt mit der Leicht­gläu­bigkeit, die Ver­leger und Jour­nal­is­ten Angela Merkel gegenüber an den Tag leg­en bezüglich des Leis­tungss­chutzrecht­es für Ver­lage.

Und während ich mir die Frage stelle: Hat Merkel jet­zt eigentlich was in der Hand gegen die Ver­lage? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

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Lesezeichen vom 18.09.2011

Die Nachtgeschichten für heute

  • Michael Spreng » Kluge Wäh­ler — Wenn es in der Poli­tik noch üblich wäre, für Fehlentschei­dun­gen die Ver­ant­wor­tung zu übernehmen, dann müsste FDP-Chef Philipp Rösler jet­zt zurück­treten. Denn sein Ver­such, mit antieu­ropäis­chen Ressen­ti­ments Stim­mung bei den Wäh­lern zu machen, ist krachend gescheit­ert. Amoralis­che Wahlkampf­führung zahlt sich nicht aus.
  • Inter­net-Law » Leis­tungss­chutzrecht für Ver­lage nicht ver­fas­sungskon­form? — Die Ini­tia­tive IGEL (Ini­tia­tive gegen ein Leis­tungss­chutzrecht) hat den Göt­tinger Hochschul­pro­fes­sor Ger­ald Spindler zu der Forderung eines Leis­tungss­chutzrechts für Pres­sev­er­leger inter­viewt. Wie prak­tisch alle renom­mierten Urhe­ber­rechtler kann auch Spindler, den ich für den aktuell bedeu­tend­sten deutschen Rechtswis­senschaftler im Bere­ich des Inter­ne­trechts halte, der Forderung der Ver­lage nichts abgewin­nen.
  • Lovepa­rade-Katas­tro­phe: Duis­burg­er Stad­trat entschei­det über teures Lovepa­rade-Gutacht­en — Der­West­en — Vor knapp ein­er Woche war bekan­nt gewor­den, dass das Gutacht­en der Kan­zlei Heuk­ing Kühn Lüer Wojtek die Stadt 420.260,15 Euro gekostet hat­te. Nachträglich ist damit nun die Zus­tim­mung des Duis­burg­er Stad­trates für das Gutacht­en erforder­lich, das Ober­bürg­er­meis­ter Adolf Sauer­land eigen­mächtig in Auf­trag gegeben hat­te. Denn: Bei Aus­gaben von mehr als 300 000 Euro, die nicht im Haushalt einge­plant sind, ist ein Votum der Poli­tik zwin­gend vorgeschrieben.
  • Der Live-Blog zur Berlin-Wahl: Wo ist Klaus Wow­ere­it? — Wahlen — Poli­tik — Tagesspiegel — Die Partei-Chef Mar­tin Son­neborn hat daheim in Char­lot­ten­burg auch schon gewählt. “Es vere­in­facht die Wahl wesentlich, wenn man selb­st drauf ste­ht”, sagt der ehe­ma­lige Chefredak­teur des Satiremagazins “Titan­ic”. Am frühen Abend dann will er mit Parteikol­le­gen die Berichter­stat­tung in der Manyo Bar in Trep­tow ver­fol­gen. Er hofft, am Ende ein Prozent der Stim­men zu bekom­men, bei der let­zten Wahl seien es 0,4 Prozent gewe­sen. Der Zus­pruch der Berlin­er sei jeden­falls bish­er enorm. Und man habe den Briefwäh­lern extra Hil­fe ange­boten und gezeigt, wo sie den ihr Kreuz machen müssten. Bis ins Abge­ord­neten­haus wird es nicht reichen. Aber wenn die Pirat­en reinkä­men, wolle man sie ein­fach übernehmen, sagt Son­neborn.
  • Abdul­lah Gül: “Inte­gra­tion heißt dienen” | Poli­tik | ZEIT ONLINE — Gül: Alles ste­ht und fällt mit der Sprache. Heute sollte es so sein, dass ein deutsch­er Staats­bürg­er türkisch­er Abstam­mung akzent­freies Deutsch spricht. Und wie lernt man das am besten? Im Kinder­garten. Und wenn Türken in Deutsch­land ihre Kinder nicht in den Kinder­garten schick­en, dann muss man her­aus­find­en, warum das so ist. Das bedeutet doch Inte­gra­tion: die Regeln des Lan­des befol­gen, in dem man lebt. Diesem Land dienen. Das wiederum braucht Moti­va­tion. Was mich trau­rig macht, ist, dass die Moti­va­tion manch­mal aus­bleibt.
  • 2,3 Mil­lio­nen woll­ten Wort zum Son­ntag von Papst Benedikt XVI. sehen — Der­West­en — Mehr als 2,3 Mil­lio­nen Men­schen woll­ten das „Wort zum Son­ntag“ von Papst Benedikt XVI. sehen. Der Papst markierte in gut vier Minuten Schw­er­punk­te seines Reise­plans für den Deutsch­landbe­such – und warf auch die Frage nach der Exis­tenz Gottes auf.
  • A bomb won’t go off here — Piratin films funds ter­ror­ism
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Guten Morgen

Morgenkaffee

Jus­tizmin­is­terin Leutheuss­er-Schnar­ren­berg­er möchte, dass für Snip­pets, das sind zitatar­tige Kurzauszüge von Nachricht­en­seit­en, wie sie bei Google gefun­den wer­den kön­nen, gezahlt wer­den soll.

Ste­fan Nigge­meier hat auf den Euro­pean Song Con­test rück­blick­end mal aus­gerech­net, wie jew­eils West- und Osteu­ropa ihre Punk­te verteilt haben.

Bei der Süd­deutschen Zeitung zeigt man sich sehr irrigiert, wie sich Peer Stein­brück als Kan­zlerkan­di­dat der SPD anbiedert.

Und während ich mir die Frage stelle: Wer­den dann auch bald Über­schriften schützbar? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

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Guten Morgen

Morgenkaffee

Osama bin Laden ist tot. Aber viel mehr erfährt man bis­lang nicht: In ein­er us-amerikanis­chen Mil­itärak­tion soll der al-Kai­da-Anführer gestern getötet wor­den sein, so US-Präsi­dent Oba­ma. Selb­st CNN bringt bis­lang nur ein Bin-Laden-best-of.

Mit dem Leis­tung­gschutzrecht ver­suchen deutsche Ver­leger, mehr Geld aus ihren Pro­duk­ten schla­gen zu kön­nen, indem Gebühren für Zitate, selb­st von Über­schriften, anfall­en sollen. Der Mit­be­grün­der der Ini­tia­tive gegen Leis­tungss­chutzrecht, Philipp Otto, sieht im Leis­tung­gschutzrecht nichts anderes als ein Mit­tel zur Machter­hal­tung der Ver­lage, dem eine Berech­ti­gung angekün­stelt wird — mit Unter­stützung der Bun­desregierung.

Györ­gy Dalos berichtet darüber, wie in Ungarn derzeit Intellek­tuelle das nation­ali­tis­che Kli­ma zu spüren kriegen, die ein­fach ein öffentlich­es Bewusst­sein für die aktuelle poli­tis­che Lage schaf­fen wollen.

Bei Bun­destagswahlen zwis­chen 1990 und 2005 wurde sys­tem­a­tisch geschlud­ert oder manip­uliert, das behaupten die Wis­senschafter Chris­t­ian Bre­un­ing und Archim Goer­res in ein­er Studie [ pdf, engl. / Diskus­sion auf deutsch ].

Und während ich mir die Frage stelle: Wann kriegen wir eigentlich eine Bun­desmin­is­terin für Lob­by­is­mus? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

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  • Inter­net-Law » Brauchen wir mehr Belei­di­gun­gen im Netz? — Was die Mei­n­ungs­frei­heit im Netz wirk­lich beein­tächtigt, ist nicht das Ver­bot andere Men­schen mit Aus­drück­en wie “Arschloch” tit­ulieren zu dür­fen, son­dern das Vorge­hen gegen unbe­queme Blog­ger und Betreiber von Mei­n­ungs­foren, weil von ihnen kri­tis­che Tat­sachen­be­haup­tun­gen wiedergegeben, weit­er­ver­bre­it­et oder auch nur gehostet wer­den.
  • Bun­desregierung will alle Alleen platt machen — Es geht um die ““Richtlin­ie für pas­siv­en Schutz an Straßen durch Fahrzeug-Rück­hal­tesys­teme” aus dem Verkehrsmin­is­teri­um, wonach Bäume in 7,5 Meter Abstand zur Straße ste­hen. Begren­zt man die Geschwindigkeit auf 80 km/h, sollen es immer noch 4,50 Meter sein. Das bedeutet das AUS für 90.000 Bäume in Deutsch­land
  • Fefes Blog — Der BGH find­et, Erken­nt­nisse aus der unzuläs­si­gen Vor­rats­daten­spe­icherung dür­fen ver­wen­det wer­den. — Den­noch finde ich diese Entschei­dung furcht­bar, wie ich generell furcht­bar finde, dass es hier nicht wie in Ameri­ka völ­lig klar geregelt ist, dass Beweise nicht ver­w­ertet wer­den kön­nen, wenn sie ille­gal erlangt wur­den. So wer­den unsere Straf“verfolgungs“behörden nie einen Anreiz haben, sich auf legale Ermit­tlungsmeth­o­d­en zu beschränken.
  • Apples Bericht über asi­atis­che Zulief­er­er: Kinder­hände bauen am iHype mit — taz.de — Der kali­for­nische Com­put­er- und Handykonz­ern Apple hat die Kri­tik von Nichtregierung­sor­gan­i­sa­tio­nen (NGOs) an aus­beu­ter­ischen und gefährlichen Arbeits­be­din­gun­gen bei seinen Zulief­er­ern zum Großteil bestätigt. Zum Teil sind die Zustände, auf die Apple-Vertreter in 127 Betrieben in Asien, den USA und der tschechis­chen Repub­lik stießen, sog­ar schlim­mer und zahlre­ich­er als Arbeit­srechts- und Umwel­tor­gan­i­sa­tio­nen zuvor beklagt hat­ten.
  • Tschüss FAZ und SZ — man bed­im len? — Die FAZ und die Süd­deutsche wollen nicht ver­linkt und nicht zitiert wer­den. Ich für meinen Teil werde dieses Ansin­nen, auch wenn es abstrus ist, Folge leis­ten: FAZ und Süd­deutsche wer­den für mich im Google News nicht mehr auf­tauchen, so daß ich nicht mehr aus Verse­hen einen von diesen ungeliebten Zitat sehen werde und auch nicht mehr aus Verse­hen über den Newsag­gre­ga­tor dort lande.
  • Veröf­fentlichte E-Mails: Der Super-DAU bei der NPD | Frank­furter Rund­schau — die Veröf­fentlichun­gen bestäti­gen ein Image, das die NPD bei vie­len noch mil­i­tan­teren Recht­saußen ohne­hin hat: das ein­er leicht vertrot­tel­ten Ses­selpupser­bande, die nicht mal in der Lage ist, ihre Kom­mu­nika­tion zu sich­ern – geschweige denn die „nationale Rev­o­lu­tion“.
  • NPD-BLOG.INFO » Blog Archive » Horn­bach will keine Nazis – Hand drauf! — Als Ursu­la Dauth am Mon­tag­mor­gen ihr Email­post­fach auf­machte, traute sie ihren Augen kaum. Ein aufge­brachter Dres­d­ner Bürg­er hat­te der Horn­bach-Press­esprecherin Fotos vom Nazi­auf­marsch am Son­ntag geschickt. Zwis­chen „Bombenholocaust“-Transparenten und Fah­nen­schwenk­enden Neon­azis im Skelet­tkostüm ist dort deut­lich das orange Logo der Bau­mark­tkette zu erken­nen. Die Recht­sex­tremen hat­ten aus­gerech­net einen Horn­bach Miet­laster zum Laut­sprech­er- und Büh­nen­wa­gen umfunk­tion­iert. Eine gewisse Komik birgt die ganze Geschichte trotz­dem. Denn mit der Last­wa­gen­mi­ete haben die Neon­azis ohne es zu wis­sen indi­rekt Pro­jek­te gegen Recht­sex­trem­is­mus unter­stützt.
  • Fefes Blog . Merkels Friedens­medaille — Oba­ma hat Angela Merkel und George HW Bush die Pres­i­den­tial Medal of Free­dom ver­liehen. Ob ihr das pein­lich ist, wenn sie wie eine transat­lantis­che Spe­ichel­leck­erin rüberkommt? Nicht nur ihr, wie es aussieht. Tagess­chau? Nichts. Das ehe­ma­lige Nachricht­en­magazin? Nichts. Aber “Bild”, “Welt” und “Focus” haben was. Und das Min­den­er Tage­blatt. Da sieht man recht gut, welchen Ver­la­gen zu große USA-Nähe pein­lich ist und welchen noch nicht.
  • Es wird ein Pla­giatsvor­wurf gegen Vertei­di­gungsmin­is­ter Gut­ten­berg geprüft
  • Taube aus Ost­west­falen taucht in Chi­na auf | Neue West­fälis­che
  • Noch ein Gebühren­mod­ell (Kul­tur, Medi­en, NZZ Online) — Deutsche Presse­häuser wollen ihre Online-Ange­bote stärk­er schützen. Ein Leis­tungss­chutzrecht soll dies ermöglichen. Doch es gibt Kri­tik­er. Sie kom­men in der deutschen Presse wenig zu Wort. Ein­er äussert sich im fol­gen­den Beitrag.
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