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Die Nachtgeschichten von heute

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Die Nachtgeschichten von heute

  • Wie ver­di­ent Word­Press Geld? | Word­Press & Web­work |
  • FAZ und SZ gegen Per­len­tauch­er: Das Urteil | Aus dem Urteil fol­gt, dass For­mulierun­gen wie “weltan­schaulich­es Anliegen” oder “lan­gat­mige Aus­bre­itung von Alt­bekan­ntem” kün­ftig nur noch mit Vor­sicht zitiert wer­den dür­fen. Solche For­mulierun­gen von Buchrezensen­ten waren von der FAZ und SZ im Ver­fahren gegen den Per­len­tauch­er nun also mit gewis­sem Erfolg als beson­ders “orig­inell”, “ein­prägsam” oder “kün­st­lerisch” dargestellt wor­den. Was genau man zitieren darf und was nicht und in welchem Umfang, wird sich erst aus der aus­führlichen Urteils­be­grün­dung erse­hen lassen.
  • Fefes Blog | Die Atom­müllfäss­er im Atlantik laufen aus. Welche Atom­müllfäss­er im Atlantik fragt ihr? Na die, die Deutsch­land dort versenkt hat.
  • law blog» Archiv » Furztrock­en | Während man in Köln mitunter lange auf einen Ver­hand­lung­ster­min warten muss, wid­met sich der Präsi­dent des Landgerichts weit­er wichti­gen Din­gen. Der Präsi­dent des Landgerichts Köln täte gut daran, sich an die neue medi­ale Wirk­lichkeit zu gewöh­nen.
  • Wirtschaft­skreis­lauf: Das Kilo für 1,20 Dol­lar | ZEIT ONLINE | ein entschei­den­des Detail ist selb­st dem Angestell­ten des DRK nicht bewusst: Es sind nicht die Hil­fs­bedürfti­gen der Welt, die von den Spenden leben, son­dern eine glob­al arbei­t­ende und denk­ende Branche, die die Klei­dung in einem knall­harten Geschäft verkauft.
  • Don’t Give Your Users Shit Work | Some peo­ple still like shit work. They can spend an hour mov­ing Twit­ter accounts to spe­cial Lists, and then at the end of it look back and say “Boy, I spent an hour doing this. I real­ly accom­plished a lot today!” You didn’t. You did shit work.
  • Sleep Talkin’ Man Is A Hit In Bed, Sort Of : Dis­cov­ery News | Adam is described on his wife Karen’s web­site as a “mild-man­nered Eng­lish hus­band.” How­ev­er, once asleep Adam becomes the Sleep Talkin’ Man who lives a “col­or­ful exis­tence in his dreams.” STM, as he is known on her blog, says some of the darnedest things (though they are def­i­nite­ly R-rat­ed so be wary).
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Demokratie

kannitverstan

Das ist auch merk­würdig: Ich war der fes­ten Überzeu­gung, mit Sicher­heit schon mal etwas über Demokratie geschrieben zu haben. Witzig ist aber irgend­wie, dass ich heute darüber schreibe und vor einem Jahr etwas über Spiegeldemokratie schrieb. Vielle­icht wird das nun so eine Art Demokrati­etag, aber das durchzuhal­ten ist auch schon wieder so ein Ding.

Dieser Tage wird dauernd von Demokratie gesprochen, mich wun­dert, dass oft­mals der Ein­druck entste­ht, dass diejeni­gen, die darüber schreiben, doch gar wenig über diesen Begriff wis­sen.

Da hat z.b. Jakob Aug­stein einen Artikel über Griechen­land geschrieben, der inter­es­sant ist, weil er so bedeu­tungss­chwanger daherkommt und doch 24 Stun­den nach Veröf­fentlichung implodiert:

Papan­dreou hat Europa über­rascht und die Märk­te erschüt­tert. Aber er hat Griechen­land seine Würde zurück­gegeben und Europa dem Moment der Wahrheit näher gebracht, der unweiger­lich eines Tages kom­men wird.

Tja, und nun ist das Ref­er­en­dum abge­blasen, in der Aug­stein­schen Betra­ch­tungsweise hat das griechis­che Volk seine Würde wieder ver­loren und kein Grieche beschw­ert sich darüber ern­sthaft. Und dieses Wahrheits­ge­brabbel ist nur defätis­tis­ches Blabla. Nie­mand ver­ste­ht doch ger­ade ern­sthaft, wohin die Reise geht.

Hel­mut Schmidt hat gesagt, Demokratie sei zwar die Herrschaft der Mehrheit über die Min­der­heit, aber in Deutsch­land sei es so, dass die Mehrheit auch wüsste, worüber sie zu entschei­den hat und worüber nicht. So hat das in mein­er Erin­nerung Denis Scheck wiedergegeben. Ich finde allerd­ings wed­er das Zitat bei Schmidt noch bei Scheck. Also, Entschuldigung, wenn die Wieder­gabe falsch ist. Das Zitat legt allerd­ings nahe, dass die Min­der­heit der Mehrheit dankbar sein darf, dass sie so gütig ist, nicht alles zu entschei­den. Damit bleibt unser Staat grund­sät­zlich ein Unrechtsstaat. Ist das so?

Thomas Stadler fragt

Wie schock­ierend kann es für eine Insti­tu­tion wie die EU und ihre Mit­glied­staat­en – die sich Frei­heit und Demokratie auf ihre Fah­nen geschrieben haben – eigentlich sein, wenn sich das betrof­fene
Mit­glied­s­land dazu entschließt, eine essen­tielle Frage demokratisch zu klären?

Oh, sehr schock­ierend, wenn es sich um Unrecht han­delt, dass eine Mehrheit eine Min­der­heit diskri­m­iniert. Über­haupt hat nie­mand den Griechen ein Man­dat gegeben, unterm Strich über die Lage ganz Europas der­art zu votieren, meint Michael Spreng, der anson­sten die Demokratiede­bat­te ger­ade für naiv hält. Das ist sie auch, aber man sollte den­noch ein­mal darüber zu sprechen kom­men.

Bei Frank Schirrma­ch­er liest man den gedanklichen Fehler, der die Demokratiede­bat­te ger­ade so erschw­ert: Es ist der heutige Demokratiebe­griff, der sowohl den klas­sis­chen Demokratiebe­griff als auch den Begriff des Rechtsstaates als Repub­lik verin­ner­licht. Was heisst das?

Der klas­sis­che Demokratiebe­griff ist der, auf den schon Hel­mut Schmidt oben anspielt: Es ist das Mehrheitswahlrecht, in dem eine Mehrheit sich für oder gegen etwas entschei­det. Dies ist aber mit­nicht­en eine Entschei­dung darüber, was recht­ens ist, was gerecht ist. Es ist nur die Entschei­dung, was die Mehrheit will. Daher ist Demokratie, wäre es Staats­form, nach Kant völ­liges Unrecht, weil in jed­er Entschei­dung eine Min­der­heit diskri­m­iniert wird. Für Kant kommt nur die Repub­lik als Staats­form in Frage, weil sie den Rechtsstaat verkör­pert, in ein­er recht­mäßig aus­ge­führten Sys­tem­atik. Als Poli­tik­form kann man nun Demokratie noch ein­set­zen, aber nach Kant eben­sogut eine Monar­chie, es spricht zumin­d­est zunächst ein­mal wenig dage­gen.

Der heutige Demokratiebe­griff bein­hal­tet nun eher diesen Repub­lik­be­griff Kants: Rechtsstaat plus Demokratie als Poli­tikver­fahren. Er bein­hal­tet aber nicht, wie Stadler denkt: Demokratie als Indika­tor recht­mäßi­gen Ver­fahrens, denn das kann ja immer noch unrecht sein. Bes­timmte Fra­gen kann man aber durch Wehrheitswahlrecht abstim­men lassen, dem Regen­ten ist es aber aufer­legt, bes­timmte Fra­gen nicht durch Mehrheitswahlrecht klären zu lassen: Z.B. kann er den Rechtsstaat an sich nicht ein­er demokratis­chen Wahl über­lassen. Es liegt nicht, wie Schmidt meint, in der Güte des Regen­ten, dies nicht zu tun, er hat das Recht nicht, dies zu tun.

Hat nun ein Poli­tik­er wie Papan­dreou das Recht, die Entschei­dung über eine Wirtschaft­szuge­hörigkeit über das Mehrheitswahlrecht entschei­den zu lassen? Ja, das hat er. Rat­sam ist es wohl nicht. Ein­er­seits hat kein Volk der Welt in Sachen Finanzkrise ger­ade soviel Wis­sen, dass es für eine vernün­ftige Entschei­dung ger­ade aus­re­icht. Ander­er­seits entschei­det so, wie man Michael Spreng zugeste­hen muss, ein Volk auch über das Schick­sal ander­er, wozu es kein Recht hat. Fraglich wäre, ob das poli­tis­che Ver­fahren wider­spruchs­frei ist, wenn zunächst kein Ref­er­en­dum über eine EU-Zuge­hörigkeit gemacht wird, im Zuge des Ver­fahrens dies aber erwogen wird.

Wenn Aug­stein, Schirrma­ch­er und Stadler Papan­dreous Ref­er­en­dum dem­nach als recht­ens und wün­schenswert weil demokratisch beze­ich­nen, beziehen sie sich lediglich auf den klas­sis­chen Demokratiebe­griff, nach dem in einem Staat das­jenige als Recht ange­se­hen wird, was durch Mehrheitswahlrecht entste­ht. Und darin liegt eben der Fehler: Eine solche Entschei­dung kann Unrecht sein und hat mit dem, was recht­ens ist, d.i. was aus vernün­fti­gen Grün­den Recht sein müsste, entschei­dend nichts zu tun.

Auch schön

  • Michalis Pan­telouris kom­men­tiert seinen Text damit, dass er für direk­te Demokratie ist, aber nur, wenn sie nicht diskri­m­iniert. Das aber kann mit der Demokratie als Staats­form ja ger­ade nicht aus­geschlossen wer­den.
  • Fefe fragt nach einem deutschen Volk­sentscheid bezüglich der EU-Ret­tungspakete. Kann man machen, muss man aber auch nicht. Und das ohne Begrün­dung.
  • Für MSPRO ist die Entwick­lung in Griechen­land die Dekon­struk­tion der demokratis­chen Nation, wobei bei ihm Nation und Staat das­selbe ist. Das ist eben­solch­er Wirrwarr wie “Papan­dreou kon­nte gar nicht anders”. 24 Stun­den später kann er das sehr wohl.

[ Foto: Rachel PaschWhat part of… | CC BY-NC 2.0 ]

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Guten Morgen

Morgenkaffee Moritz Schep­er inter­viewt Aaron Grün­berg über sein Werk und die Nieder­lande.

Warum regen sich die Leute jedes Jahr über Wei­h­nacht­sar­tikel im Herb­st auf? fragt Michèle Roten.

Der Präsi­dent des BKA, Jörg Zier­cke, hat vor dem Bun­destag bezüglich des Bun­de­stro­jan­ers Stel­lung genom­men. Er fol­gt dabei aber größ­ten­teils nur der Meth­ode Beweis durch Behaup­tung, so Fefe.

Muam­mar a-Gaddafi ist gestern ermordet wor­den. Todesur­sache wie Zukun­ft Lybi­ens noch unklar.

Und während ich mir die Frage stelle: Warum erzählen dauernd irgendwelche alten Män­ner von Com­put­ertech­nik, die sie so gar nicht begreifen? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

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Was ich noch sagen wollte zu… Ole Schröder

Nein, es ist sicher­lich kein leicht­es Unter­fan­gen dieser Tage, die Poli­tik der Bun­desregierung zu verkaufen. Man muss Ole Schröder, den Mann der Bun­des­fam­i­lien­min­is­terin da nicht unbe­d­ingt um seinen Job benei­den.

Gestern durfte er sich den Abge­ord­neten ander­er Parteien stellen, was wohl fair­er durch den Bun­desin­nen­min­is­ter erledigt wor­den wäre. Aber der hat geknif­f­en. Wohl auch, weil jemand wie Schröder ein­fach näher am The­ma dran ist. Wie weit man als älter­er Abge­ord­neter vom The­ma weg sein kann, bewies der Abge­ord­nete Uhl, dessen Äußerun­gen im Anschluss im Pro­tokoll noch beschönigt wer­den mussten, so pein­lich waren sie.

Ole Schröders Erläuterung, ich weiß jet­zt gar nicht, ob es seine eigene war oder eben nur die, die er zu vertreten hat­te, ging wie fol­gt: Die Anwen­der des soge­nan­nten Staat­stro­jan­ers hät­ten diesen zuvor in ein­er Tes­tumge­bung auf Herz und Nieren geprüft, fest­gestellt, dass der Tro­jan­er nichts anderes geliefert habe als er sollte und damit sei der Ein­satz des Tro­jan­ers recht­ens gewe­sen.

So gut Schröders Auftritt gestern gewe­sen ist, er ver­stand es immer­hin im Gegen­satz zu anderen CDU-Poli­tik­ern, den Anschein zu erweck­en, dem The­ma gewach­sen zu sein, diese Erk­lärung ist Mumpitz: Denn Schröder erk­lärte auch, dass nie­mand seit­ens des Staates den Quell­code des Tro­jan­ers kan­nte. Das bedeutet, das die Funk­tion des Tro­jan­ers nie­mand erk­lären kon­nte, son­dern nur die Ergeb­nisse, die der Tro­jan­er in Einzelfällen geliefert hat, bekan­nt gewe­sen sind. Das ist in etwa so, als würde ein Richter eine Per­son 2 Stun­den beobacht­en, und dann meinen sagen zu kön­nen, diese Per­son sei noch nie bei rot über eine Ampel gegan­gen.

Die Erk­lärung taugt nicht die Bohne. Egal, was hin­ter­her über den Tro­jan­er in Erfahrung gebracht wird. Mich wun­dert nur, dass offen­bar seit­ens der Bun­desregierung immer noch keine vorzeig­baren Ken­nt­nisse über den Quell­code des Tro­jan­ers beste­hen.

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Guten Morgen

Morgenkaffee

Während sich Fefe beschw­ert, dass die Piraten­partei beim ange­blich ent­deck­ten Bun­de­stro­jan­er zu zurück­thal­tend sei, fordert Wolf­gang Bos­bach von der CDU, der CCC solle seine Behaup­tun­gen bele­gen. Für irgendwen wird die Sache nicht so rosig enden.

Der amtierende ponis­che Min­is­ter­präsi­dent Don­ald Tusk hat sich bei den Wahlen in Polen durchge­set­zt.

Bet­ti­na Tiet­jen hat Gaby Köster zum Früh­stück ein­ge­laden: [audio:http://media.ndr.de/download/podcasts/podcast2970/AU-20111009–0831-2401.mp3|artists=NDR2 — Tiet­jen talkt|titles=Gaby Köster]

Und während ich mir die Frage stelle: Warum ist die Frank­furter All­ge­meine Zeitung so schnell auf den CCC-Zug aufge­sprun­gen? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

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Lesezeichen vom 09.10.2011

Die Nachtgeschichten von heute

  • Bun­de­stro­jan­er: Die Pri­vat­en hin­ter dem Bun­de­stro­jan­er | Frank­furter Rund­schau | Doku­mente aus dem Bay­erischen Jus­tizmin­is­teri­um bele­gen, in welchem Aus­maß schon vor Jahren mit der Überwachung begonnen wor­den ist.
  • Apple-Bash­ing bei der SZKALIBAN | Erstaunlich, dass sich eine tolle Zeitung wie die SZ hier auf Bash­ing-Niveau beg­ibt. Ist sowas befoh­lene Lin­ie oder per­sön­liche Beißlust eines Jour­nal­is­ten?
  • Fefes Blog | Es ist mir eine beson­dere Freude, heute auf diese Presseerk­lärung des CCC zu ver­linken. Denn dem CCC sind tat­säch­lich Tro­jan­er zuge­spielt wor­den, von denen wir nach einge­hen­der Analyse glauben, dass es sich um “Quellen-TKÜ” han­delt. Und die Ergeb­nisse der Analyse sind ernüchternd. […] Wenn dieser Tro­jan­er auf einem Rech­n­er instal­liert ist, ste­ht der danach für jeden offen wie ein Sche­unen­tor, ganz ohne dass man einen Exploit bräuchte.
    Von den ganzen Zusagen nach dem Bun­de­stro­jan­er-Urteil des Ver­fas­sungs­gericht ist nichts übrig geblieben. Es hieß, der Quellen-TKÜ-Tro­jan­er sei was gaaaaanz anderes als der Bun­de­stro­jan­er für die “Online-Durch­suchung” und könne gar keine fiesen Dinge tun, nur Skype abhören und so. Tat­säch­lich aber hat der Tro­jan­er eine Nach­lade­funk­tion für beliebige zusät­zlich Mal­ware.
  • Online­durch­suchung: CCC ent­tarnt Bun­de­stro­jan­er | Dig­i­tal | ZEIT ONLINE | Die viel debat­tierte Online­durch­suchung funk­tion­iert: Der Chaos Com­put­er Club hat die Späh­soft­ware unter­sucht. Sie kann und tut viel mehr, als die Ver­fas­sung erlaubt.
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Guten Morgen

Morgenkaffee

Dorin Popa merkt an, dass das ZDF anlässlich eines Fran­ka-Potente-Films Einzel­heit­en in der Biogra­phie Beate Uhses etwas beschöni­gen.

Fefe berichtet, dass man in Tope­ka, Kansas, aus finanziellen Grün­den erwägt, häus­liche Gewalt wieder und entkrim­i­nal­isieren. Land of the free.

Frédéric Valin führt seine bei Spree­blick begonnene Fuss­bal­lkolummne nun unter Zum blonden Engel.

Wo wir ger­ade bei neuen Blogs sind: Malte Weld­ing ist für die Berlin­er Zeitung unter die Liebeskaf­feesat­zleser gegan­gen.

Und während ich mir die Frage stelle: Hat das große Zurück-zu-den-Wurzel-Bloggen ange­fan­gen? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

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Lesezeichen vom 05.10.2011

Die Nachtgeschichten von heute

  • Bewaffneter Über­fall — SPIEGEL ONLINE — In Kiel hat der Fil­ialleit­er eines Lebens­mit­teld­is­coun­ters zwei Diebe mit ungewöhn­lichen Mit­teln in die Flucht geschla­gen: Er warf mit Kon­ser­ven­büch­sen nach den Räu­bern.
  • Fefes Blog — Klein­er Spaß am Rande: Die Chi­ne­sen haben zur Ein­wei­hung ihrer Raum­sta­tion verse­hentlich statt ihrer eige­nen Nation­al­hymne “Amer­i­ca the Beau­ti­ful” gespielt.
  • Klar­na­men: “Pseu­do­nymität ist ein dig­i­tales Men­schen­recht” | ZEIT ONLINE — Der Blog­ger Enno Park wurde zwei Mal von Google+ aus­ges­per­rt. Nun kämpft er als Kun­st­pro­jekt gegen Klar­na­men­zwang. Er nutzt seinen echt­en Namen und fälscht sein Leben.
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