Guten Morgen

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Der “Prinz Charles der deutschen Ver­leger­dy­nas­tien” will zurück­treten: Nach der Blogtroll-Affäre bei Ste­fan Nigge­meier hat Kon­stan­tin Neven Dumont seinen Rück­zug aus dem Ver­lag in Aus­sicht gestellt.

Wolf­gang Schäu­ble meldet sich zurück und lehnt die aktuelle Kon­ser­vatismus­de­bat­te in der CDU ab.

Poli­tik­er von CDU und FDP haben starke Kri­tik am RTL-2-For­mat Tatort Inter­net gepbt: CDU-Poli­tik­erin Sabine Ver­heyen sagte, die Sendung schüre auss­chließlich Äng­ste ohne den Gefährde­ten zu helfen.

Und während ich mir die Frage stelle: Ber­tels­mann, DuMont… welche großen Medi­enun­ternehmen haben eigentlich fähi­gen Nach­wuchs? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

[Foto: Luc van Gent]

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Hausver­bot für die GEZ: Das Amts­gericht Bre­men-Blu­men­thal hat fest­gestellt, dass man der Gebühren­fah­n­dern der Öff­is Hausver­bot erteilen kann. Ich habe schon die ersten Stan­dard­for­mu­la­re vor Augen.

Wik­ileaks hat mehr als 391.000 Geheim­doku­mente zum Irak-Krieg veröf­fentlicht. Der Pen­ta­gon hat­te die Medi­en im Vor­feld gebeten, die neuen Infor­ma­tio­nen zu ignori­eren. Die wis­sen wohl schon, was da kommt.

Der Linkspartei dro­ht ein Spenden­skan­dal.Da steckt die CDU in NRW ja schon wieder ein­mal drin.

Und während ich mir die Frage stelle: Wieviel Spenden­skan­dale sind eigentlich nötig, damit der Begriff bei der CDU in den Parteina­men mit aufgenom­men wird? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

[Foto: Luc van Gent]

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Was ich noch sagen wollte… zu Merkels Multikulti-Beerdigung

Sowohl Angela Merkel als auch Horst See­hofer haben sich dadurch zu pro­fil­ieren ver­sucht, Mul­ti­kul­ti für gescheit­ert bzw. tot zu erk­lären. Es hat schon etwas von Hil­f­s­losigkeit, dass die vorder­sten Kräfte von CDU und CSU zu solchen plat­ten Aussprüchen greifen müssen, wo es doch mit der Eigeniden­ti­fika­tion dieser Partei mehr als hapert.

Dabei ist selb­st diese Aktion nur eine Cov­er-Ver­sion: Das Orig­i­nal lief vor weni­gen Jahren in den Nieder­lan­den, als öffentlichkeitswirk­sam davon die Rede war, dass die Inte­gra­tions­be­mühun­gen in den Nieder­lan­den für gescheit­ert erk­lärt wur­den. Nun muss man dazu sagen, dass die Inte­gra­tions­be­mühun­gen der Nieder­län­der weit aus­gereifter gewe­sen sind als die der Deutschen: Es waren ganze Pro­gramme vorge­se­hen, anhand der­er gedacht war, dass sich Immi­granten ori­en­tieren kön­nen: Sprachkurse, Inte­gra­tions­grup­pen, Hin­weise auf Ver­anstal­tun­gen, kurz: Es wurde erk­lärt, wie die nieder­ländis­che Gesellschaft funk­tion­iert. diese Pro­gramme wur­den aber schlecht angenom­men, so dass es vielerorts Stadtvier­tel gab, in denen nicht nieder­ländisch gesprochen wurde, in denen keine Inte­gra­tionsver­suche gemacht wur­den.

Wenn jet­zt die Lan­desvorderen Deutsch­lands aus dem Fen­ster lehnen, um eben­so Mul­ti­kul­ti für gescheit­ert zu erk­lären, muss man anführen: So durch­dachte Pro­gramme wie in den Nieder­lan­den hat es in Deutsch­land nie gegeben. Hier fehlt es ja oft schon an Geldern für Sprachkurse. Bei der­art fehlen­der Hil­fe zur Inte­gra­tion muss man sich nicht wun­dern, dass Inte­gra­tion ein Prob­lem bleibt.

Mul­ti­kul­ti dage­gen gibt es in Deutsch­land weit und bre­it: Man muss sich nur die Spiel­er­na­men der Fußball­na­tionalelf durch­le­sen, nur auf die unter­schiedlich­sten Sprachen in den Zügen der Städte anhören, sich die besten Restau­rants der Orte sagen lassen, das Miteinan­der in Schulk­lassen anschauen: Hier ist über­all Mul­ti­kul­ti.

Es ist eben nicht Mul­ti­kul­ti, was tot ist, son­dern es sind lediglich die alten Denkschema­ta von CDU/CSU über­holt und gescheit­ert: Das Pochen auf eine stan­dar­d­isierte Lebensweise war immer schon ein Denk­fehler.

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Was ich noch sagen wollte… zur Konservatismuskrise der CDU

Ich habe schon vor Jahren gemeint, dass die CDU eine eben­solche Iden­tität­skrise befall­en wird wie die SPD. Den in ihrem Fes­thal­ten alter Werte waren sich bei­de Parteien ein­fach gle­ich. Die derzeit aus­ge­tra­gene Iden­tität­skrise umfasst auch den Begriff der Kon­ser­v­a­tiv­ität. Das C in CDU ste­ht zwar für christlich, kön­nte aber bess­er für kon­ser­v­a­tiv ste­hen, schließlich sind die Ansicht­en der Katholis­chen Kirche, die für viele das Chris­ten­tum mit verkör­pert, alles andere als mehrheits­fähig.

Kon­ser­v­a­tiv­ität ist also etwas leicht anderes. Es ist das Mir san mir der CDU: Das haben wir schon immer so gemacht, das machen wir auch weit­er­hin so. Der Grund, dass Frauen in der Katholis­chen Kirche nicht die gle­ichen Rechte haben wie Män­ner, entspricht eben diesem kon­ser­v­a­tiv­en Gedanken. Eine fun­da­men­tal­is­tis­che Hal­tung kann man sowas auch hal­ten, schließlich wird hier an einem ange­blichen Fun­da­ment fest­ge­hal­ten, ohne den das Gebäude als Ganzes in Gefahr gerät.

Nun muss man in unser­er mod­er­nen Welt allerd­ings so flex­i­bel leben, sich ein­lassen, unter­schiedliche Lebensweisen zu respek­tieren, unter­schiedliche Arbeit­en anzunehmen, dass ein ein­fach­es Ich mache etwas, so wie ich es immer gemacht habe, gar nicht mehr sin­nvoll ist. Es ist auch oft­mals nicht son­der­lich schwierig, sich auf anderes einzu­lassen. Manch­mal bere­ichert dies auch ein­fach das eigene Leben, dadurch, dass man Äng­ste auf diese Weise ver­liert.

Der alte Begriff des Kon­ser­v­a­tiv­en ist somit schlicht tot. Deswe­gen gibt es ger­ade eine Kon­ser­vatismuskrise in der CDU. Da ist vie­len schlicht zu ein­leuch­t­end, dass der alte Begriff heute kaum noch taugt und bei aktuellen Prob­le­men schlicht nicht weit­er führt. Offen­bahr kann es sich die CDU aber irgend­wie nicht leis­ten, diesen Begriff über Bord zu schmeis­sen, so ver­al­tet er auch sein mag. Daher bastelt man mit Hil­fe von Spiegel-Redak­teuren an neuen Def­i­n­i­tio­nen. Erfol­g­los — will man über­haupt etwas anderes aus­sagen mit dem Begriff als mir san mir. Denn run­tergeschraubt auf Bewährtes erhal­ten verkürzt den Begriff kon­ser­v­a­tiv auf nüt­zlich.

Da schaut man in der CDU dann hoch zu kün­fti­gen Leucht­tür­men wie Bun­desvertei­di­gungsmin­is­ter Gut­ten­berg. Der grund­satzre­det dann im Kern wie fol­gt:

Die Frei­heit, sich für oder gegen etwas zu entschei­den, set­zt die Fähigkeit vor- aus, sich seines Ver­standes zu bedi­enen. Schon der Apos­tel Paulus hat in seinen Briefen zwei Arten von Frei­heit unter- schieden: die Frei­heit „von“ und die „Frei­heit zu“. Als Men­schen sind wir zur Frei­heit befre­it. Frei­heit set­zt schließlich die Fähigkeit voraus, sich entschei­den zu kön­nen. Und die Fähigkeit zur Entschei­dung set­zt Urteilsver­mö­gen voraus. Ist das vielle­icht der Kern der wiederkehrend unbe­friedi­gen­den Kon­ser­v­a­tivis­mus-Debat­te? Sich ein eigenes Urteil bilden, den Weg in die Zukun­ft aufzeigen kann indes nur, wer weiß, woher er kommt und wohin er gehen will, in ein­er Gemein­schaft der­jeni­gen, die vor uns waren, die heute sind und die mor­gen sein wer­den — let­ztlich in ein­er Nation.

So soll er ausse­hen, das neue kon­ser­v­a­tive Grund­ver­ständ­nis. Und doch ist es schwierig. Im ersten Satz bezieht sich Gut­ten­berg auf Kants Habe den Mut, dich deines eige­nen Ver­standes zu bedi­enen, schwingt über auf Paulus, um Chris­ten bauchzupin­sel, auch wen dieser Gedanke älter ist als Paulus, dessen “zur Frei­heit befre­it” trotz sein­er Schwammigkeit nicht fehlen darf. Dann kommt er wieder zu Kant mit der Wichtigkeit des Urteilsver­mö­gens und fragt, ob das der Kern der Kon­ser­vatismus-Debat­te sei.

Ja, das ist der Kern: Der Kern ist, dass der Begriff Kon­ser­v­a­tivitt in der CDU mit linken Ideen erset­zt wird. Denn kaum ein Philosoph war wohl so kon­se­quent links wie Kant.

Man kann sich allerd­ings dur­chaus ori­en­tieren, ohne zu wis­sen, woher man kommt, solange man nur weiss, wo man ist. Gut­ten­bergs selt­same Idee, dass man sich let­ztlich nur in ein­er Nation ein eigenes Urteil bilden könne — dummes Zeug, dass dem Anfangsap­pell sich seines eige­nen Ver­standes zu bedi­enen diame­tral im Weg ste­ht.

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Noch schlim­mer als ein schwuler Außen­min­is­ter scheint ein Min­is­ter­präsi­dent zu sein, der sich nicht zu seinen sex­uellen Vor­lieben äußert: So in den Nieder­lan­den, wo sich Mark Rutte jet­zt auch dazu recht­fer­ti­gen muss, dass er Frauen in Min­is­ter­posten nicht für sin­nvoll erachtet.

Bil­dungsmin­is­terin Annette Scha­van sieht in einem aufgek­lärten Reli­gion­sun­ter­richt einen got­t­losen Säku­lar­is­mus.

Judith von Stern­burg hat einen Rundgang auf der Frank­furter Buchmesse unter­nom­men.

Und während ich mir die Frage stelle: Schützt der Staat seine Bürg­er jet­zt vor got­t­losem Säku­lar­is­mus? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

[Foto: Luc van Gent]

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Wenn RTL2 sich anmaßt, eine als ser­iös angekündigte Sendung zum The­ma Kindesmißbrauch und -ver­führung mit ein­er Moral­bar­bie zu machen, dann sind Ver­risse eines der­ar­ti­gen Ver­suchs wohl so etwas wie eine self­ful­fill­ing prophe­cy: Allerd­ings ist der Sender mit diesem Ver­such auch wohl hoff­nungs­los gescheit­ert. Vera Bunse orakelt, dass die kurzfristig ins Pro­gramm genommene Ausstrahlung der Sendung damit zu tun hat, dass das For­mat zuvor bei anderen Sendern abge­blitzt ist.

Die NRW-CDU hat nach wie vor ihre inter­nen Feuer nicht aus­ge­treten. Das Wir-in-NRW-Blog gelangt weit­er­hin an Inter­na und der WDR blickt ahnungs­los drein.

Während der Nobel­preis für Lit­er­atur an Mario Var­gas Llosa auf all­ge­meine Anerken­nung stößt, stößt sich die Katholis­che Kirche am Preisträger für Medi­zin.

Und während ich mir die Frage stelle: Auf welch­er Grund­lage kri­tisiert die Katholis­che Kirche über­haupt weltliche Preise? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

[Foto: Luc van Gent]

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Da hat die Kan­z­lerin aber ein­mal ein religiös­es Macht­wort gesprochen: Es stimme wie Bun­de­spräsi­dent Wulff sagt, dass der Islam zu Deutsch­land gehöre wie Chris­ten­tum und Juden­tum, er gehöre aber eben nicht zum Selb­stver­ständ­nis Deutsch­lands. Das ist dann wohl die CDU-Vari­ante von: Ich bin nicht frem­den­feindlich, aber ich mag keine Aus­län­der.

Malte Weld­ing befasst sich mit dem Buch von Stephanie Gut­ten­berg über sex­uellen Kindesmißbrauch und trifft auf ein Mach­w­erk aus der Kitschk­iste:

Frau zu Gut­ten­berg macht dabei etwas, das sie ver­mut­lich nicht beab­sichtigt. Indem sie einen Zusam­men­hang her­stellt zwis­chen Videos, die Kinder sich anse­hen, und sex­uellem Miss­brauch, wirkt es auf ein­mal, als kön­nten die Kinder etwas an dem an ihnen verübten Ver­brechen ändern, wür­den sie statt MTV den Kinderkanal anschauen. Das erin­nert dann doch arg an die Argu­men­ta­tion früher­er Verge­wal­ti­gung­sprozesse: Wenn die Frau doch einen Minirock trägt, dann ist sie halt sel­ber Schuld.
Natür­lich meint zu Gut­ten­berg das nicht so, sie denkt halt ein­fach nicht beson­ders scharf. Oder lassen Sie es mich fre­undlich­er for­mulieren: Sie ist erstaunlich unsortiert. Tim Ren­ner (unter anderem Pro­fes­sor an der Pop-Akademie Baden-Würt­tem­berg) weist darüber hin­aus darauf hin, wie sich Stephanie zu Gut­ten­berg geschmückt mit Teufelshörnchen auf einem AC/DC-Konz­ert fotografieren lässt und schließt, es sei völ­lig inakzept­abel „sich ein­er­seits des Rock’n’Rolls zu bedi­enen, wenn es darum geht, sich und den Gat­ten in der Öffentlichkeit als lustige CSU-Rebellen zu posi­tion­ieren und ihn dann zu miss­brauchen, um einen pop­ulis­tis­chen Beleg für The­sen rings um ein so schreck­lich­es Phänomen wie Kindesmiss­brauch zu haben“.

Michael Spreng bew­ertet die Infor­ma­tion, dass Wolf­gang Schäu­ble eine Rück­nahme ermäßigter Mehrw­ert­s­teuer­sätze ( z.B. “sieben Prozent Mehrw­ert­s­teuer für Ren­npferde, Schnit­tblu­men, Hun­de­fut­ter – und auch für die Hote­liers” ) zurück­genehmen will als schlechte Nachricht für die Bürg­er Deutsch­lands.

Und während ich mir die Frage stelle: Hat — genau genom­men — nicht Chris­t­ian Wulff durch sein Goethe Zitat Men­schen wie Merkel der zweis­chnei­di­gen Zunge deklar­i­ert? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

[Foto: Luc van Gent]

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Die Baden-Würtem­bergsche Lan­desregierung hat die Abris­sar­beit­en für den neuen Stuttgarter Bahn­hof vor­erst bis zu den Lang­tagswahlen gestoppt. Am Pro­jekt sel­ber soll allerd­ings weit­er­hin fest­ge­hal­ten wer­den.

Religiöse Men­schen find­en Anlass zur Kri­tik an den Äußerun­gen des Bun­de­spräsi­den­ten Wulff, dass Deutsch­land auch ein islamis­ches Land sei wie es ein christlich­es und jüdis­ches Land sei.

Der Wir-in-NRW-Blog mis­cht passend zur Wahl des neuen CDU-NRW-Vor­sitzen­den die NRW-CDU auf und einige Klatschblät­ter sprin­gen auf den Zug auf.

Und während ich mir die Frage stelle: Warum müssen wir uns als Land über­haupt über die Reli­gio­nen definieren? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

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Wohl­standsver­wöh­nt nen­nt Baden-Würtem­bergs Jus­tizmin­is­ter die Geg­n­er von Stuttgart 21, bei CDU & FDP darf sich jed­er ja mal lächer­lich machen. Während­dessen ist die Ver­gabe von Arbeit­en für den geplanten Bau des Stuttgarter Bahn­hofs so partei­isch, dass man von der Spät­zle Con­nec­tion spricht.

WDR 2 kom­men­tiert die Rede von Bun­de­spräsi­dent Wulff: Kom­men­tar.
Der Vor­sitzende der Gew­erkschaft der Polizei hat ja gemeint, es sei falsch, wenn behauptet werde, dass Demon­strat­en mit Wasser­w­er­fern ange­gan­gen wür­den. Die Demon­stran­ten selb­st dacht­en auch, wenn sie in den Bäu­men sind, wer­den die da nicht mit Wasser­w­er­fern auf sie drauf hal­ten. Doch. [via fefe]

Und während ich mir die Frage stelle: Wird es ein Fehler gewe­sen sein, dass Wullf nichts zu Stuttgart 21 gesagt hat? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

[Foto: Luc van Gent]

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