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Artikel-Schlagworte: „Bündnis90/ Die Grünen“

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Der Wir-in-NRW-Blog ver­öf­fent­licht ein Doku­ment, in dem der mög­li­che künf­ti­ge Chef der NRW-CDU Armin Laschet einen Internet-Beirat aus haupt­säch­lich CDU exter­nen Per­so­nen ansinnt. Dass die NRW-CDU in Sachen Inter­net Auf­hol­be­darf hat, ist frag­los, aber die­se Kopie einer SPD-Idee, die dort auch nicht frucht­bar war, ist doch recht zwei­fel­haft. Inter­es­san­ter­wei­se möch­te die FDP mit dem besag­ten Blog koope­rie­ren. Die Ver­zweif­lung ist groß.

The Daily-Show-Moderator John Ste­wart hat in Washing­ton 200.000 Men­schen ver­sam­melt, um für eine “ver­nünf­ti­ge­re Poli­tik” zu werben.

Die NRW-Grünen über­le­gen sich das offen­bar noch­mal mit dem Umfal­len, was den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag angeht.

Und wäh­rend ich mir die Fra­ge stel­le: Was wäre wohl, wenn Laschet Erfolg im Inter­net hät­te? hole ich mir erst­mal noch einen Kaffee.

[Foto: Luc van Gent]

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Schal­ke 04 ver­klagt eine Rent­ne­rin aus Ibben­bü­ren, die selbst­ge­strick­te Schalke-Söckchen bei eBay ver­ti­cken woll­te, auf 1.157€.

Oba­ma hat wohl das letz­te Rede­du­ell gegen sei­nen prä­si­dia­len Mit­be­wer­ber Rom­ney für sich ent­schie­den.

Die Grü­nen in Ham­burg möch­ten, dass Ver­mie­ter ihre Mak­ler sel­ber bezah­len. Unklar bleibt, ob die Kos­ten nicht doch über kurz oder lang beim Mie­ter landen.

Und wäh­rend ich mir die Fra­ge stel­le: Ist Schal­ke eigent­lich noch klam­mer als man dach­te? hole ich mir erst­mal noch einen Kaffee.

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Die Bun­des­re­gie­rung hat die Hypo Real Esta­te Bank auf 25 Mio. € run­ter­ge­han­delt — eigent­lich woll­te man 35 Mio. € aus­schüt­ten. Das Finanz­markt­gre­mi­um des Bun­des­ta­ges erwar­tet eine Auf­klä­rung der Geschichte.

Laut neu­es­ter Umfra­ge sind die Grü­nen und die SPD bun­des­weit je auf 24% und hät­ten eine Mehr­heit, da die CDU inzwi­schen unter die 30% gefal­len ist. Die neu­er­li­chen Plä­ne der Bun­des­re­gie­rung, die Atom­müll­end­la­ger zu pri­va­ti­sie­ren dürf­ten nicht zur Popu­la­ri­täts­stei­ge­rung dienen.

Die Süd­deut­sche Zei­tung sieht die Bun­des­re­gie­rung nach dem Amok­lauf von Lör­rach argu­men­ta­tiv in der Zwick­müh­le zwi­schen Waf­fen­gen­gern und macht­vol­len Bür­ger­schüt­zen­ver­ei­nen.

Und wäh­rend ich mir die Fra­ge stel­le: Haben die Poli­ti­ker eigent­lich auf dem Schirm, dass CDU und SPD unter Berück­sich­ti­gung der Nicht­wäh­ler nur noch etwa 21% bzw 17% — d.h. selbst zusam­men nur 38% — der wahl­be­rech­tig­ten Bun­des­bür­ger reprä­sen­tie­ren? hole ich mir erst­mal noch einen Kaffee.

[Foto: Luc van Gent]

Was ich noch sagen wollte zur… Blödzeitung im Anzug

Im Juni hat­te die Bild­zei­tung schon ein­mal über die The­sen Thi­lo Sar­ra­zin berich­tet, die er jetzt zur Ver­öf­fent­li­chung sei­nes Buches noch­mal vor­ge­tra­gen hat. Damals aller­dings in einer ande­ren Dar­le­gung. Sar­ra­zin war damals für die Bild­zei­tung nicht der­je­ni­ge, der end­lich ein­mal sagt, was das Volk denkt, nein, Sar­ra­zin war der Pöb­ler vom Dienst. Kri­ti­ker Sar­ra­zins, so die Bild­zei­tung,

atta­ckie­ren ganz über­wie­gend die Pas­sa­gen in Sar­ra­zins Buch, wonach die Gene der Zuwan­de­rer, ihre ange­bo­re­ne Intel­li­genz, über ihr indi­vi­du­el­les Schick­sal in Deutsch­land ent­schei­den. Mot­to: Blöd bleibt blöd, da hel­fen kei­ne Pillen.

Die­ses Fazit ent­zieht der Poli­tik Geschäfts­grund­la­ge und Daseins­be­rech­ti­gung glei­cher­ma­ßen: Wenn die Ver­hält­nis­se tat­säch­lich gene­ti­sches Schick­sal sind, kann jede Poli­tik ein­pa­cken, die in irgend­ei­ner Form die Ver­hält­nis­se ändern will, bes­sern will. Das lässt kein Poli­ti­ker, in kei­ner Par­tei, auf sich sit­zen. Des­halb keilt selbst die über alle Maßen prag­ma­ti­sche Kanz­le­rin der­art zurück, von den “Sozial-Ingenieuren” bei SPD und Grü­nen ganz zu schweigen.

Hier unter­schlägt die Bild­zei­tung kom­plett, dass es schlich­ter an alte Zei­ten erin­nern­der Unfug ist, die indi­vu­du­el­le gesell­schaft­li­che Ent­wick­lung eines Men­schen allein oder auch nur vor­ran­gig auf irgend­wel­che Gene zurück zu füh­ren. Wenn mor­gens gedan­ken­steu­ern­de Ali­ens die Welt bevöl­kern, ent­zö­ge dies der Poli­tik eben­so “Geschäfts­grund­la­ge und Daseins­be­rech­ti­gung” — es ist nur eben­sol­cher Schwach­sinn, dies anzunehmen.

Für die Bür­ger geht es aber genau­so ums Gan­ze – näm­lich eben­falls um sie selbst.

Zuwan­de­rer mit mus­li­mi­schem Hin­ter­grund sind über­pro­por­tio­nal in der Kriminal-Statistik ver­tre­ten, bei den Schul­ab­bre­chern, bei den Hartz-IV-Empfängern. Amt­li­che, sta­tis­ti­sche Daten decken sich mit per­sön­li­chen Ein­drü­cken, Sor­gen und Ängs­ten. Des­halb beja­hen sie vor allem das Unver­blüm­te, Radi­ka­le an Sar­ra­zins Bestandsaufnahme.

Bür­ger sind an die­ser Stel­le nicht mehr mus­li­mi­sche Deut­sche ohne Hoch­schul­bil­dung. Bür­ger sind die von Bild erfun­de­ne Mehr­heit des Deut­schen Vol­kes, die sich über die nicht­statt­fin­den­de Inte­gra­ti­on von Mus­li­ma in Deutsch­land bekla­gen — als ob sie dar­an inter­es­siert wären. Und auf wel­che Daten sich da der Schrei­ber­ling der Bild bezieht ist eben­so unein­sich­tig — Haupt­sa­che die Rich­tung stimmt.

War­um nutzt die Bil­dei­tung also auf ein­mal das Tritt­brett Sar­ra­zin zur Stim­mungs­ma­che? Weil der die­sel­be Argu­men­ta­ti­ons­form ver­wen­det: Fach­frem­des, pole­mi­sches Rum­be­haup­ten gegen Min­der­heits­grup­pen ohne die Fähig­keit zur Selbst­kri­tik. Wer Sar­ra­zins Hal­tung recht gibt, kann dann ja auch­nichts mehr gegen die Bild­zei­tung haben.

Sicher­lich gibt es Inte­gra­ti­ons­ver­wei­ge­rung in Deutsch­land. Aber es gibt auch haus­ge­mach­te Bil­dungs­schi­ka­nen gegen­über Men­schen, die kei­nen 100%ig deut­schen Ein­druck machen, ange­fan­gen vom Nach­na­men, vom Sprach­ak­zent bis zum Aus­se­hen. War­um soll­te sich jemand um Inte­gra­ti­on bemü­hen, wenn ihm das kei­nen sozia­len Vor­teil bringt und ande­rer­seits auch offen abge­lehnt wird? Aber für eine dif­fe­ren­zier­te­re Betrach­tung ist in der Bild kein Platz.

Sar­ra­zin ist nichts ande­res als Bild­zei­tungs­ar­gu­men­ta­ti­on in Gestalt eines Anzugs­trä­gers. Angeb­lich schafft sich Deutsch­land durch das sich nicht inte­grie­ren wol­len­de, mus­li­mi­sche Pre­ka­ri­at ab. Ich glau­be ja eher, dass Deutsch­land sich dadruch abschafft, dass vie­le Men­schen auf cha­rak­ter­lo­se Fir­men wie Bil­lig­dis­coun­ter zum kau­fen und dort arbei­ten ange­wie­sen sind. Und sol­che Fir­men sind kei­ne mus­li­mi­sche Erfin­dung — son­dern die pro­fit­gei­ler Anzugträger.

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Die NRW-SPD hat einer gro­ßen Koali­ti­on eine Absa­ge erteilt und möch­te in der Oppo­si­ti­on blei­ben. Die FDP woll­te eigent­lich, dass es eine gro­ße Koali­ti­on und kei­ne Neu­wah­len gibt, die Grü­nen woll­ten bis­lang auch kei­ne Neu­wah­len. die CDU möch­te regie­ren und könn­te das nur noch mit den Grü­nen und der FDP tun, zwi­schen denen aber kei­ne Über­ein­stim­mun­gen zu sein schei­nen. Sowas.

Karl Theo­dor zu Gutene­berg fühlt sich beim Kun­dus­gut­ach­ten über­gan­gen. In der Bun­des­re­gie­rung mel­den sich aber auch täg­lich Leu­te, die sich ange­gan­gen fühlen.

Fir­men wol­len anhand von Kre­dit­kar­ten­ab­rech­nun­gen Ehe­schei­dun­gen vor­her­sa­gen können.

Und wäh­rend ich mir die Fra­ge stel­le: Neu­wah­len? hole ich mir erst­mal noch einen Kaffee.

[Foto: Luc van Gent]

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In NRW sind die Koali­ti­ons­ge­sprä­che für eine Ampel an der FDP geschei­tert. Die CDU for­dert nun die Grü­nen auf, sich einem Jamaika-Bündnis nicht zu ver­schlie­ßen, was aber etwas komisch klingt, wenn die FDP nicht mit den Grü­nen regie­ren möch­te. Die FDP appel­liert aber an die gro­ßen Par­tei­en, ein Bünd­nis zu schlie­ßen, schließ­lich läuft man der­zeit Gefahr, bei Neu­wah­len ganz aus dem Land­tag zu fliegen.

Die Minis­ter­prä­si­den­ten der Län­der haben ges­tern den Jugend­me­di­en­schutz­staats­ver­trag (JMStV) unter­zeich­net. Noch ist unklar, wozu der gut sein soll.

Und beim Bild­blog ana­ly­siert man, wie die BRAVO ihre jugend­li­chen Leser zu Straf­ta­ten anregt.

Und wäh­rend ich mir die Fra­ge stel­le: Muss die BRAVO nach so einem Arti­kel eigent­lich für dadurch ange­reg­te Ver­ge­hen haf­ten? hole ich mir erst­mal noch einen Kaffee.

[Foto: Luc van Gent]

Was ich noch sagen wollte zu… Volker Becks Demokratieverständnis

Bei den Grü­nen hat sich MdB Vol­ker Beck auf Twit­ter zu Wort gemel­det, der sich von den Pira­ten ver­ra­ten fühlt. Für die­se Äuße­rung wird er von der Bun­des­ge­schäfts­füh­re­rin Stef­fi Lem­ke gede­ckelt. Dar­auf hin zieht Beck den Schwanz ein, titu­liert sei­nen dazu­ge­hö­ri­gen Blog­ar­ti­kel als Iro­nie um und ver­sucht klar zu stellen:

Mein Anlie­gen war es, unauf­ge­regt die Fra­ge zu dis­ku­tie­ren, ob man eine Wahl­ent­schei­dung nach den Umset­zungs­chan­cen für poli­ti­sche Inhal­te im Rah­men der wahr­schein­li­chen Mehr­heits­ver­hält­nis­se fällt oder allein danach, wel­cher Par­tei man sich zuschreibt.

Die Fra­ge scheint für Beck beant­wor­tet, schließ­lich führt er nichts dazu an, wes­we­gen man gute Grün­de haben könn­te, allein danach zu wäh­len, wel­cher Par­tei man sich zuschreibt. Das Wort allein liest sich auch so, als sei hier­in weni­ger Wahl­frei­heit ent­hal­ten, als wenn man tak­tisch wählt. Die Wort­wahl wel­cher Par­tei man sich zuschreibt klingt, als ob hier vom Fan-sein eines Fuß­ball­clubs die Rede ist.

Es ist ein wenig selt­sam, dass es gera­de ein Grü­ner ist, der das tak­ti­sche Wäh­len anpreist. Schließ­lich wuss­te man als Wäh­ler der Grü­nen vor der Stimm­ab­ga­be zur Land­tags­wahl 2010 über­haupt nicht, für was für eine Koali­ti­on er da gestimmt hät­te: Ampel, Jamai­ka, Rot-Grün, Rot-rot-grün — es war schlicht alles drin.

Nun scheint Beck zudem der Ansicht zu sein, dass man zum Anstoß einer Dis­kus­si­on jede gleich wie gefärb­te Fra­ge in die Run­de wer­fen darf ohne für die Fär­bung kri­ti­siert zu wer­den. So ver­ste­he ich zumin­dest den Vor­stoß, den Bei­trag als Iro­nie zu beti­teln und nicht mehr als ernst­haf­te Äuße­rung. Und da kann man eben was gegen haben.

Was für ein Demo­kra­tie­ver­ständ­nis ist es eigent­lich, Wäh­lern zu emp­feh­len, nicht mehr Poli­ti­ker inhalt­lich so ernst zu neh­men, dass man des­sen Stim­me mit sei­ner Stim­me unter­stützt, unab­hän­gig davon, wel­che poli­ti­schen Mög­lich­kei­ten sich die­sem dadurch erge­ben? Fühlt sich der Wäh­ler da noch ernst genom­men? Fühlt sich der Sach­po­li­ti­ker, dem aus Tak­tik Stim­men ent­zo­gen wer­den, da noch ernst genom­men? Soll­ten wir Wahl­er­geb­nis­se umrech­nen in die Ergeb­nis­se der Leih­stim­men und die der authentischen?

Es ist eine Sache, wenn sich Wäh­ler ent­täuscht zei­gen, sei es, weil ihre eige­ne Stim­me angeb­lich nichts bewirkt, oder weil Koali­tio­nen her­aus­kom­men, die nie­mand gewählt hat. Etwas ande­res ist es, wenn Poli­ti­ker die Ent­schei­dungs­be­rech­ti­gung ernst­haft abge­ge­be­ner Wahl­stim­men unter­gra­ben. So gese­hen ist es ver­wun­der­lich, wie inten­siv man nach­forscht, was Mit­glie­der der Links­par­tei über die Legi­ti­mi­tät der DDR sagen, und wie inten­siv man igno­riert, wie die Mit­glie­der des Bun­des­tags ihrer­seits eigent­lich Demo­kra­tie verstehen.

Aber eigent­lich war ja auch alles Iro­nie, wenn ich das rich­tig ver­stan­den habe.

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Schlicht zu früh gefreut hat man sich ges­tern Abend als Anhän­ger von Rot-grün: Was sich gegen Mit­ter­nacht andeu­te­te, bekam nach den letz­ten Wahl­er­geb­nis­sen aus Köln gegen 3 Uhr nachts Gewiss­heit: Rot-grün hat kei­ne eige­ne Mehr­heit in NRW und die SPD ist nicht stärks­te Par­tei. Somit steht die SPD vor der Wahl der Qual: Als Juni­or­part­ner ohne Minis­ter­prä­si­den­ten­pos­ten mit der CDU zu koalie­ren — eine Koali­ti­on, die immer der CDU weni­ger gescha­det hat — oder ein rot-rot-grünes Bünd­nis ein­zu­ge­hen, was den Grü­nen und in den eige­nen Rei­hen nicht ein­fach zu ver­mit­teln ist.

Micha­el Spreng sieht im NRW-Wahlergebnis einen bru­ta­len Pen­del­schlag.

Götz und Rome sit­zen in Num­mer 16 und erzäh­len sich was.

Und wäh­rend ich mir die Fra­ge stel­le: Wer hat bei der NRW-Wahl eigent­lich gewon­nen? hole ich mir erst­mal noch einen Kaffee.

[Foto: Luc van Gent]

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Am Land­ge­richt Leip­zig sind die Ver­ge­wal­ti­ger eines Jugend­li­chen, der wegen Schwarz­fah­ren im Knast saß, zu hohen Jugend­stra­fen ver­ur­teilt wor­den. Die Land­tags­frak­ti­on der Grü­nen wirft die inter­es­san­te Fra­ge auf, wes­we­gen Jugend­li­che bei Baga­tell­de­lik­ten über­haupt in Haft genom­men werden.

Deef haut heu­te mor­gen die Kurz­ge­schich­te Luzi und Caro raus.

Nach einer aktu­el­len Umfra­ge erwägt ein Vier­tel aller Katho­li­ken den Kirchenaustritt.

Bei der Süd­deut­schen Zei­tung zit­tert man, wir wer­den alle ster­ben dass durch einen neu­en Facebook-Button, der auf Inter­net­sei­ten ein­ge­bun­den wer­den kann (s.u.), der glä­ser­ne Nut­zer entstünde.

Und wäh­rend ich mir die Fra­ge stel­le: Ist es eigent­lich okay, glä­ser­ner Nut­zer zu sein, solan­ge man nicht glä­ser­ne Per­son ist? hole ich mir erst­mal noch einen Kaffee.

[Foto: Luc van Gent]

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