Guten Morgen

Morgenkaffee

Gesine Lötzsch denkt, dass sich Gre­gor Gysi etwas zügeln sollte, was seine öffentlichen Ver­laut­barun­gen ange­ht. Aber gut, Lötzsch meint ja auch, dass das heute-jour­nal sys­tem­a­tisch eine Berichter­stat­tung über die Linke boykot­tiert.

Das Prov­inzkind hat ein Kof­fer-Dra­ma.

Sau­di-Ara­bi­en möchte neue AKW bauen, um nicht unnötig Öl vertick­en zu müssen.

Und während ich mir die Frage stelle: Wie haben es die Grü­nen eigentlich geschafft, dass die Linken so abge­hängt vom bun­de­spoli­tis­chen All­t­ag sind? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

[ Foto: Luc van Gent ]

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Guten Morgen

Morgenkaffee

Unwillkür­lich fragt man sich, wenn man Lanz angeschal­tet hat, warum man diesen Unsinn ger­ade schaut. Aber die Antwort liegt nahe: Weil es der schlecht­este Talk ist, den das Fernse­hen ger­ade zu bieten hat. Lanz’ Kampf mit den Mod­er­a­tionskarten, die ihn neben seinen unge­bändigten Gästen gän­zlich über­fordern, hätte den Titel Neues aus der Anstalt ver­di­ent, wäre dieser nicht schon vergeben.
Die Dra­maturgie der gestri­gen Folge sah so aus, dass man ein­er­seits die FDP-Sprecherin Sil­vana auf die Come­di­ans Jörg Knör und Ingo Appelt tre­f­fen ließ, wobei let­ztere Poli­tik nur vom Hören­sagen ken­nen. Und so war kom­biniert mit der Lanzschen vorurteils­be­hafteten Inkom­pe­tenz jede Ern­sthaftigkeit von vorn­here­in aus­geschlossen. Man hätte fast Mitleid mit der FDP kriegen kön­nen. Fast.
Der zweite Teil der Dra­maturgie bestand aus dem Aufeinan­dertr­e­f­fen von Rolf Zach­er und Lanz. Lanz wollte in den Koks­geschicht­en Zach­ers baden, der wollte darüber ger­ade nicht sprechen, weil es Ewigkeit­en her ist. Der Knaller ergab sich dadurch, dass Zach­er seine Dro­ge­nan­fäl­ligkeit mit Lanz’ Zus­pruch zu Alko­hol ver­glich, worauf dieser pikiert beschwörte, eigentlich kaum zu trinken. Brüller.
Ach ja: Da war auch noch eine Roll­stuhlfahrerin, die ihre Lebens­geschichte erzählen sollte. Die hat Lanz nicht mehr in die Sendung ein­binden kön­nen. Aber wie gesagt: Er ist halt über­fordert.

Der desig­nierte FDP-Chef Rösler hält das Stüh­lerück­en in sein­er Partei für einen Neuan­fang, der aber nicht in Talk­shows bestrit­ten wer­den soll. Was, wie bei Lanz, ja auch nur ein Schuss ins Knie ist. Ger­ade prozent­tech­nisch ist das aber auch ein gefühlter Neuan­fang, denn die FDP ist in Umfra­gen bei 3% angekom­men, 25% hin­ter den Grü­nen.

Gestern ist das Zen­sur­su­la-Pro­jekt, eines der von der CDU am stärk­sten im Wahlkampf 2009 genutzten The­men, beerdigt wor­den. Erstaunlich ist unterm Strich, wie lange CDU & CSU an dieser sin­n­freien Idee fest­ge­hal­ten haben. Noch Ende Feb­ru­ar woll­ten ihre Abge­ord­nete Inter­netsper­ren sofort ein­führen.

Und während ich mir die Frage stelle: Wer braucht inhaltlich die FDP? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

[Foto: Luc van Gent]
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Wie ist das eigentlich mit… Merkels Weltanschauung?

Sie hat es gesagt. Doch, hat sie. Sie hat gesagt, es ist ein Ver­di­enst der Bun­desregierung oder irgen­dein­er Grup­pierung, der sie ange­hört, dass Twit­ter und Face­book so weitre­ichend auf der Welt benutzbar sind. Doooooch, hat sie. Das war alles die CDU. Und wären die Grü­nen an der Macht gewe­sen, bevor es sie über­haupt gab, dann gäbe es heute in Deutsch­land kein Inter­net. Und keine Mond­lan­dung. Und kein Strom aus der Dose. Und keine Autos. Und kein Urk­nall. Das war alles die CDU.

[audio:http://audioboo.fm/boos/270835-merkel-facebook-twitter-5–2-2011.mp3]

Ja, nicht nur die Zukun­ft ist schw­er vorstell­bar, auch die Gegen­wart macht da derbe Prob­leme.

[via augengeradeaus.net]

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Ulrich Horn blog­gte passend zum Land­tagswahlkampf 2010 inter­es­sante Analy­sen und Anek­doten aus der Sicht eines Politjour­nal­is­ten. Dann wurde es still in seinem Blog, was wohl krankheits­be­d­ingt war. Das hat sich gott­sei­dank geän­dert und er wartet nun mit einem erfrischen­den Blick auf die Neuwahl-Spielchen der Grü­nen in NRW auf.

Stephan-Andreas Cas­torff find­et es skan­dalös, dass mehr auf Ver­brauch­er­schutzmin­is­terin Aign­er rumge­hackt wird als auf den Ver­ant­wortlichen in Nieder­sach­sen.

Der türkische Min­is­ter­präsi­dent Erdo­gan hat sich in Newsweek zu Wort gemeldet, und gemeint, dass Europa mit der Türkei wirtschaftlich stärk­er, gemein­schaftlich fes­ter und sicher­er sei. Warum sagt er nicht.

Und während ich mir noch die Frage stelle: Wie soll ich mir das jet­zt vorstellen, dass die Türkei nicht aus wirtschaftlichen Grün­den in die EU will? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

[ Foto: Luc van Gent ]

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  • Inter­net-Law » Das Vorge­hen der GEMA offen­bart Män­gel des Urhe­ber­rechts — Es wäre geboten, Vervielfäl­ti­gun­gen, die in Ein­rich­tun­gen der Erziehung und Bil­dung ange­fer­tigt wer­den und auch diesem Zweck dienen, durch eine Ausweitung der geset­zlichen Schrankenbes­tim­mungen ganz all­ge­mein für zuläs­sig zu erk­lären.
  • Pas­sagi­er-Pro­fil­ing: Riskant, ver­fas­sungswidrig, sinn­los | ZEIT ONLINE — Reisende nach Herkun­ft, Ausse­hen und Alter in Sicher­heit­skat­e­gorien aufzuteilen, schadet mehr als es nützt. Sicher­heit­sex­perten und Poli­tik­er lehnen das Pro­fil­ing ab.
  • Kirchenaus­tritt kann teuer zu ste­hen kom­men — FAZ.NET -
  • Net­zneu­tral­ität: Geht halt ster­ben | ZEIT ONLINE — Im Netz kön­nte gle­ich­es Recht für alle gel­ten. Diese Chance hat die US-Reg­ulierungs­be­hörde ver­tan. Und das nur, um ver­al­tete Geschäftsmod­elle zu ret­ten.
  • Stromkun­den zahlen zwei Mil­liar­den Euro zuviel — FOCUS Online — Stromkun­den dürften nach ein­er im Auf­trag der Grü­nen erstell­ten Studie im kom­menden Jahr rund zwei Mil­liar­den Euro zu viel zahlen. Über die Studie bericht­en die „Leipziger Volk­szeitung“ und die „Saar­brück­er Zeitung“ in ihren Dien­stagsaus­gaben. Grund für die zu hohen Zahlun­gen seien die von 570 Ver­sorg­ern angekündigten Preis­er­höhun­gen, schreibt die „Leipziger Volk­szeitung“. Die höhere Umlage für Erneuer­bare Energien (EEG), mit der die Preisanstiege begrün­det wer­den, ließe sich aber durch Einsparun­gen aus­gle­ichen, die bish­er nicht an die Ver­brauch­er weit­ergegeben wur­den, zitiert die Zeitung aus der Studie.
  • Die Wirtschaft boomt, Schulen und Kitas ver­fall­en — WELT ONLINE — Die Städte und Gemein­den schla­gen Alarm: Die Aus­gaben wach­sen, die Ein­nah­men nicht. Viele Kom­munen kön­nen ihre Auf­gaben nicht mehr erfüllen.
  • Chodor­kows­ki-Prozess: Der Geg­n­er des Pat­en — Tagesspiegel — Dass der Prozess gegen Michail Chodor­kows­ki in rechtsstaatlich­er Weise durchge­führt wurde, kann man get­rost vergessen. Dass Michail Chodor­kows­ki sein Mil­liar­den­ver­mö­gen in rechtsstaatlich­er Weise erwor­ben hat, allerd­ings eben­falls. Das Jahrzehnt des Wilden Ostens, da in Rus­s­land gigan­tis­che Ver­mö­gen schein­bar aus dem Nichts ent­standen, das in Wirk­lichkeit der Rohstof­fre­ich­tum des Lan­des ist, dieses Jahrzehnt ist vor­bei.
  • Kampf gegen Ter­ror: Flughafenchef will Kon­trollen nach Herkun­ft | RP ONLINE — Der deutsche Flughafen­ver­band ADV stellt den Grund­satz der Gle­ich­be­hand­lung aller Pas­sagiere bei den Sicher­heit­skon­trollen zur Diskus­sion. Der Düs­sel­dor­fer Flughafenchef Christoph Blume, ab Jan­u­ar auch Präsi­dent des ADV, schlug im Gespräch mit unser­er Redak­tion eine Unterteilung der Pas­sagiere in ver­schiedene Risiko­grup­pen vor. Die sollen unter­schiedlich scharf kon­trol­liert wer­den.
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Auch heute fällt der Nachricht­enein­heits­brei mal wieder ins Auge: Alles stürzt sich auf die Klis­chees in den Wik­ileaks-Doku­menten. Der 1. FC Köln hat seinen Man­ag­er Meier raus­ge­wor­fen. Das Jugend­wort des Jahres ist Niveaulim­bo, auch wenn unsere­inem das Wort seit 10 Jahren geläu­fig ist. Dass die Grü­nen in NRW umgekippt sind, kommt wohl erst mor­gen. Deren kurzfristige Zus­tim­mung zum JMStV in Ham­burg knapp vor Ende der dor­ti­gen schwarz-grü­nen Koali­tion — auch noch keine Mel­dung.

Neben Deutsch­land ist laut Man­ag­er Mag­a­zin Schwe­den großer Gewin­ner der Frinanzkrise.

Und wo wir schon mal da sind: Köni­gin Sil­via von Schwe­den sitzt eben­da in der Bre­douille, weil sie dessen Nazi-Ver­gan­gen­heit bish­er nicht sachgerecht eingeräumt hat.

Die Rheinis­che Post macht heute mal wieder Pressear­beit für FDP und CDU: Kul­tur­min­is­terin kaum präsent. Um es mal mit Pis­pers zu hal­ten: Das Einzige, was an diesem Jour­nal­is­mus noch kri­tisch ist, ist sein Geis­teszu­s­tand.

Wer heute Zeit hat und Lust auf Pod­cast, dem empfehle ich mal Alter­na­tiv­los 09 mit Gast Monoxyd:
[audio:http://alternativlos.cdn.as250.net/alternativlos-9.mp3]

Und während ich mir die Frage stelle: Wozu gibt es eigentlich Jahreszei­t­e­nan­fangs­dat­en, wenn der Schnee jet­zt schon da ist? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

[Foto: Luc van Gent]

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NRW-Grüne kippen beim JMStV um

Die sich derzeit noch in einem Umfrage­hoch befind­lichen Grü­nen sind in NRW beim Jugendme­di­en­schutzs­taatsver­trag, kurz JMStV, umge­fall­en. Noch im Wahlkampf hat­ten sie sich gegen diesen aus­ge­sprochen, der Lan­desparteirat hat sich am 18. Novem­ber gegen den JMStV aus­ge­sprochen:

Die geschilderten Fol­gen des JMStV sind nicht im Sinne von Bünd­nis 90/Die Grü­nen. Die Grü­nen standen und ste­hen für eine kon­struk­tive Poli­tik, die Bürg­er­rechte und Jugendliche ernst nimmt — ohne Pop­ulis­mus und Aktion­is­mus . Der vor­liegende JMStV ver­fehlt nicht nur das geset­zte Ziel „Jugend­schutz“, er schadet diesem sog­ar.

Und jet­zt rat­en Sie mal, wessen Frak­tion für diesen Ver­trag stim­men will:

gruenejmstv

Die Grü­nen wollen jet­zt wohl ern­sthaft, dass der Wäh­ler zwis­chen Frak­tion und eigentlich­er Partei unter­schei­det. Das heißt im Umkehrschluß, dass man darauf pfeifen kann, was die eigentliche Partei sagt, schließlich entschei­det die Frak­tion. Und die inter­essiert sich nicht für die Mei­n­ung der­er, die ihrer Partei ange­hören, oder der­er, die sie gewählt haben, wenn es par­la­men­tarische Zwänge gibt. Das heißt nichts anderes als: Wenn ihr Job als Abge­ord­neter auf dem Spiel ste­ht.

Wenn also das näch­ste mal ein Grün­er irgen­deinen poli­tis­chen Vorschlag macht, fra­gen Sie ihn, ob diese Forderung auch unter par­la­men­tarischen Zwän­gen beibehal­ten wird.

Die Inter­net­ge­meinde reagiert inzwis­chen auf ihre Weise auf den Grü­nen-Jar­gon.

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t3n: 17 Fra­gen zum JMStV

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