Guten Morgen

Morgenkaffee Wie es aussieht, wenn eine Partei Frack­sausen vor dem Erfolg der Piraten­partei bekommt, sieht man ganz gut im Blog der Grü­nen-Geschäfts­führerin Stef­fi Lemke: Da wird unter dem Vor­wand der Für­sorge alles durch Hören­sagen Wahrgenommene plaka­tiv der “Bun­despartei” ange­lastet und hin­ter­her behauptet, man befände sich noch nicht im Wahlkampf­modus. Dabei dro­ht den Grü­nen in NRW bei der dort anste­hen­den, kleinen Bun­destagswahl die Regierungs­beteili­gung ver­loren zu gehen, wenn die Piraten­partei stark in den Land­tag einzieht.

Wo wir ger­ade bei krud­er Wahrnehmung von Poli­tik­ern sind: Merkel will das Betreu­ungs­geld mit aller Macht ein­führen, weil die Eltern in den aller­meis­ten Fällen tun, was für die Kinder gut ist. Lange keinen Kon­takt mehr zur Basis gehabt.

Beim fluter gibt es ein aktuelles Inter­view mit Johannes Wilms zur Präsi­dentschaftswahl in Frankre­ich.

Und während ich mir die Frage stelle: Was sagt eigentlich ger­ade Frau von der Leyen als Betreu­ungs­geldgeg­ner­in zur neuen Leitlin­ie der Kan­z­lerin? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

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Was ich noch sagen wollte zu … politischen Pauschalisierungen

Es gibt eine einzige Art, auf die Pauschal­isierun­gen gerecht­fer­tigt sind: Wenn man nur dadurch ein Prob­lem greif­bar machen kann. Ander­er­seits sind sie polemisch, wenn sie nur dazu ver­wen­det wer­den, um eine andere Posi­tion schlecht zu machen, gar, wenn es dur­chaus möglich wäre, eine Prob­lematik anders dar zu stellen. In der Poli­tik hat man es größ­ten­teils mit let­zter­er Ver­wen­dung zu tun. Genau damit tun sich Poli­tik­er schw­er.

Die Piraten­partei surft ger­ade auf ein­er Erfol­gswelle, wie sie nur die Grü­nen ken­nen, wenn auch nicht ger­ade in diesem Aus­maß: Drittstärk­ste Partei in Umfra­gen zu sein, ohne im Bun­destag zu sitzen, das ist neu. Dabei pro­fil­ieren sich die Pirat­en mit ein­er unfairen Poli­tikart: Sie schieben dauernd vor, auf bes­timmten Gebi­et keine Antworten geben zu kön­nen, seien darin aber ehrlich­er als andere Parteien. Na, wie will man das denn wis­sen, wenn man selb­st keine Ahnung hat? Und da die eige­nen Ansicht­en es nicht sind, die den Parteier­folg erk­lären, da ern­stzunehmende Poli­tik­er dieser Partei qua­si nicht bekan­nt sind, bleibt die Erken­nt­nis: Da segelt jemand unter ein­er Flagge, die er nicht selb­st gehisst hat.

Aber den­noch hat diese Art Erfolg. Aus einem ger­adezu zwin­gen­den Umstand: Die sich selb­st etabliert nen­nen­den Parteien set­zen gegen die Piraten­partei eben genau die Pauschal­isierun­gen ein, ger­ade die inhaltliche Armut, die die Piraten­partei ihnen zusam­men mit poli­tis­ch­er Verkrus­tung vor­wirft: Da wird der Slo­gan Poli­tik ist kein Show­buisi­ness in der BUNTEN platziert. Da wird von Werten gesprochen, ohne sie zu nen­nen, da wird der Piraten­partei unter­stellt, sie würde die Net­zge­meinde ver­leit­en, und wenn nicht die ganze, so zumin­d­est ein Teil. Und da wird von FDP-Gen­er­alsekretär Döhring von einem Para­dox­on gesprochen:

Ich finde es außer­dem para­dox, wenn eine Partei als Kern­botschaft mehr Trans­parenz in den poli­tis­chen Entschei­dung­sprozessen durch­set­zen will, alle Auss­chuss- und Frak­tion­ssitzun­gen öffentlich über­tra­gen möchte, gle­ichzeit­ig aber so beson­deren Wert auf die Anonymität und anonyme Debat­ten­beiträge legt.

Das ist ein Wider­spruch, den man hin­ter­fra­gen muss – ohne jet­zt gle­ich wieder nach neuen Geset­zen zu ver­lan­gen.

Nein, das ist kein Wider­spruch, den man hin­ter­fra­gen muss, denn hier beste­ht schlicht kein­er. Das ist eine poli­tis­che Rheotrik, die man hin­ter­fra­gen sollte. Natür­lich kann man Trans­parenz bei gewählten Volksvertretern fordern und zeit­gle­ich den Schutz von Äußerun­gen, sofern pri­vate Nachteile für den Äußern­den zu ver­muten sind. Para­dox wäre es, wenn man einem gewählten Poli­tik­er ver­bi­eten wolle, sich anonym im Inter­net zu bewe­gen, denn dann würde man abstre­it­en, dass Men­schen in ein­er Gesellschaft unter­schiedliche Rollen haben. Aber das fordert ja nie­mand.

So lange die etablierten Parteien sich allerd­ings auf diese Art ins Knie schießen, indem sie ihre Art von Parteien­demokratie als maßgebend betra­cht­en, sich­ern sie den Pirat­en deren wesentlich­ste Grund­lage.

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Guten Morgen

MorgenkaffeeAuch mal eine nette Idee: Bei den Pirat­en kann man nun Wahlplakate selb­st entwer­fen und buchen.

Kon­dom oder Handy: Wem ist hier der Name?

Oliv­er Stock schreibt, die Stärke der Piraten­partei sei ihr Wider­stand gegen Hier­ar­chien — etwas, das die Grü­nen längst aufgegeben hät­ten.

Und während ich mir die Frage stelle: Selb­st wenn die Pirat­en mit The­men hin­ter­her­hän­gen, ist das schon schlim­mer als die FDP? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

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Guten Morgen

Morgenkaffee Bei Grü­nen Abge­ord­neten ist die Kri­tik an Joachim Gauck auf frucht­baren Boden gefall­en.

Bei den Linken gibt es Stim­men für Georg Schramm als Bun­de­spräsi­dentschaft­skan­di­dat­en.

Marc Peschke geht beim fluter der Frage nach, was eine Fotografie zu ein­er Ikone macht.

Und während ich mir die Frage stelle: Wie groß ist der Ärg­er bei CDU und CSU wohl, wenn die Kri­tik an Gauck anhält? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

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Malte Spitz über die Piratenpartei

Momen­tan ist es ja irgend­wie unter Poli­tik­ern Mode, statt sich mit Inhal­ten zu befassen, andere Parteien zu inter­pretieren. Für die Grü­nen hat das Malte Spitz über­nom­men. Und der rade­brecht da im übel­sten Poli­tik­er­sprech Neun­malk­luges wie:

Die Pirat­en insze­nieren sich als Partei der „Avant­garde“, die sich aber vor­wiegend mit sich selb­st und weniger mit Wäh­lern und Inhal­ten beschäftigt, die mit ihrem Out­law-Image und dem Ver­sprechen der Avant­garde spie­len, und damit erfol­gre­ich ins Berlin­er Abge­ord­neten­haus und in ein Umfrage­hoch segelte.

Das ist das, was Kon­ser­v­a­tive anfangs über die Grün­den gesagt haben. Her­zlichen Glück­wun­sch, Herr Spitz, zu dieser Punk­t­landung.

Die Grü­nen haben schlicht Jugendlichkeit als Markenkern ver­loren, sind inzwis­chen eben auch oft alt gewor­den, zu alt für die Jugend von heute. Fürchter­lich auch der Fall in Tech­nikge­fasel, das jugendlich wirken soll:

Den Pirat­en fehlt die große Erzäh­lung, die Vision jen­seits von Buzz­words.

Was ist denn die große Erzäh­lung der Grü­nen? Was haben große Erzäh­lun­gen in der Poli­tik ver­loren?

Stattdessen wur­den als erstes reflex­haft die „Köpfe“ von BKA-Chef Zier­cke und Innen­min­is­ter Friedrich gefordert und in Inter­views mit Wild-West Ver­gle­ichen schwadroniert, statt aufzuzeigen, was die Zusam­men­hänge bei diesem The­ma bedeuten, das anscheinend deutsche Unternehmen solche Tech­nik entwick­eln, staatliche Behör­den dies mit völ­liger Unwis­senheit und ohne Kon­trolle fahrläs­sig ein­set­zen.

Oh, wenn etwas über­fäl­lig ist, dann den Rück­tritt von Friedrich zu fordern, der in dieser wie zuvor bei der Islam-The­matik so unbe­holfen und fehlgeleit­et herum­schwimmt, dass Kom­pe­ten­zan­fra­gen nicht aus­bleiben soll­ten. Erschreck­end, dass sie nicht von den Grü­nen gekom­men sind, son­dern erst von den Pirat­en.

die Pirat­en sind in keine inhaltliche Lücke gestoßen

Oh doch, Herr Spitz. Ob sie sie aus­füllen kön­nen, ist eine andere Frage, aber für die Grü­nen wäre Ein­sicht hier ein erster Schritt zur Besserung.

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Guten Morgen

Morgenkaffee Die NZZ the­ma­tisiert den steti­gen Ver­lust der Presse an Kri­tik­fähigkeit: Sie vertreten eher die Mei­n­ung ihrer Besitzer.

Jet­zt gibt es eine Seite mit ein­er Über­sicht, welche Län­der den Staats- resp. Bun­de­stro­jan­er einge­set­zt haben. Die Grü­nen meinen, das BKA habe den Tro­jan­er an die Län­der verteilt.

Die Berlin­er Blog­ger unter­hal­ten sich über ihren nicht vorhan­de­nen Humor. Sich­er, kann man auch mal the­ma­tisieren.

Mit dem Bun­de­stro­jan­er beschäftigt sich auch Friedrich Küp­pers­busch:

[audio:http://httpmedia.radiobremen.de/mediabase/057026/057026_196422.mp3|artists=Friedrich Küp­pers­busch auf Radio Bremen|titles=Bundestrojaner]

Und während ich mir die Frage stelle: Gegen einen richti­gen Krim­inellen ist der Bun­de­stro­jan­er noch nicht einge­set­zt wor­den, oder? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

[Foto: Luc van Gent]

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Unfundierte Papstkritik von Schmidt-Salomon

Naja, so gerne ich über den Papst herziehe, hier ist Herr Schmidt-Salomon schlicht auf dem Holzweg, weil er wed­er in der philosophis­chen Natur­recht­slehre, in der Men­schen­recht­slehre, noch in den Schriften des Pap­stes bele­sen zu sein scheint:

Als „krasse Geschichtsver­fälschung“ wertete Schmidt-Salomon, dass der Papst vor dem Par­la­ment behauptete, „dass die Idee der Men­schen­rechte und die Idee der Gle­ich­stel­lung aller Men­schen von der Überzeu­gung eines Schöpfer­gottes her entwick­elt wor­den sei. Denn diese Rechte mussten von säku­laren Kräften gegen den erbit­terten Wider­stand der kirch­lichen Schöp­fungs­gläu­bi­gen erstrit­ten wer­den. Über viele Jahrzehnte haben Päp­ste, Kardinäle, Bis­chöfe die Men­schen­rechte als gottes­läster­liche Selb­stan­maßung ver­dammt.

[ Kor­rek­ter Weise heißt es beim Papst: “Idee der Gle­ich­heit aller Men­schen vor dem Recht”, sprich: vor dem Gesetz. Über­haupt schon ein dick­es Ding, wenn jemand, der sich Philosoph nen­nt, “vor dem Recht” aus­lässt und mit­tels dieser Aus­las­sung einen gän­zlich anderen Gedanken ver­fol­gt. ]

Nein, das stimmt so nicht, die Men­schen­rechte haben his­torisch ihren Ursprung im christlichen Bere­ich. Nachzule­sen in Scott Gor­don Swan­sons The medieval foun­da­tions of John Locke’s the­o­ry of nat­ur­al rights: rights of sub­sis­tence and the prin­ci­ple of extreme neces­si­ty.

Ser­iöse Jour­nal­is­ten soll­ten, so Schmidt-Salomon, auch wis­sen, warum Benedikt XVI. aus­gerech­net das „Natur­recht“ zum zen­tralen The­ma sein­er Bun­destagsrede machte: „Das Insistieren auf eine natur­rechtliche Begrün­dung von Recht­snor­men hat selb­stver­ständlich nichts mit den Überzeu­gun­gen eines ‚grü­nen Pap­stes‘ zu tun, wie schlecht informierte Medi­en­leute in die Welt hin­aus­posaun­ten. Tat­säch­lich geht es hier um die ver­meintliche ‚Natür­lichkeit‘ beziehungsweise ‚Wider­natür­lichkeit‘ men­schlich­er Ver­hal­tensweisen.

Das ist auch eine falsche Fährte: Der Papst fol­gt im Natur­recht weitest­ge­hend Kant (und ger­ade nicht den alten Sit­tlichkeitspara­graphen, wie Schmidt-Salomon unter­stellt), daher auch die Nähe Ratzingers zur Philoso­phie und zum Ver­nun­ft­be­griff. Dass er zudem meint, Schwul­sein wäre gegen die Natur ist eine andere Geschichte und hat mit der philosophis­chen Her­leitung von Moral, um die es bei der Rede vom Natur­recht geht, nichts zu tun. Ratzinger und Kant unter­schei­det die Frage, warum Moral verbindlich ist. Das sei, so Ratzinger, dem Men­schen ins Herz geschrieben. Das ist mit Kant nicht zu machen.

Aktu­al­isierung
Man kön­nte übri­gens anhand der Tit­ulierung “Philosoph” meinen, dass Schmidt-Salomon wis­senschaftlich aus­ge­bilde­ter Philosoph sei. Ist er aber nicht. Er ist Päd­a­goge. Das erk­lärt einiges.

[ via ]
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Guten Morgen

Morgenkaffee

Die FAZ inter­essiert sich dafür, wie Renate Küh­nast die Berlin­er Grü­nen vom ersten auf den drit­ten Platz in den Umfra­gen geführt hat.

Daniel Lar­i­son kri­tisiert, dass sich die amerikanis­che Außen­poli­tik 10 Jahre nach den Anschlä­gen auf das WTC immer noch bloß durch Krieg definiert.

Arno Markowsky kri­tisiert, dass sich bei den deutschen Auto­mo­bil­fir­men die Hin­wen­dung zu alter­na­tiv­en Antrieb­s­for­men der Autos eher in den Slo­gans als in der Wirk­lichkeit find­en lassen.

Und während ich mir die Frage stelle: Gibt es keinen Markt für wirk­lich alter­na­tiv angetriebene Autos? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

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Guten Morgen

Morgenkaffee

Ball­treter Philipp Lahm redet mit Schreiber­ling Moritz Rink über Pro­fes­sion­al­ität. Nee, is klar.

Gaby Köster ist 3 Jahre nach ihrem Schla­gan­fall wieder im deutschen Fernse­hen gewe­sen. Man sah ihr die Spuren der Krankheit deut­lich an, aber immer­hin ist sie wieder da.

Bei FDP und Grü­nen wächst der Unmut über eine pauschale GEZ-Abgabe im kom­menden Jahr. Fällt denen ja früh auf.

Und während ich mir die Frage stelle: Kann man mit einem Buch über Schla­gan­fall noch ordentlich Kohle machen? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

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Guten Morgen

Morgenkaffee

Da ist wohl jemand zu stark in einem obelixschen Wahlum­fragekessel einge­taucht: Für Renate Küh­nast sind die Grü­nen die Wirtschaftspartei des 21. Jahrhun­derts. Aber gut, die FDP hält sich inzwis­chen ja auch für grün.

Der Anwalt von Karl Theodor Gut­ten­berg, Alexan­der Kalkreuth, meint, die Uni­ver­sität Bayreuth würde eine Vorverurteilung Gut­ten­bergs betreiben, wenn man ihn als vorsät­zlichen Betrüger darstellt, bevor ein abschließen­des Ergeb­nis erzielt wor­den sei. Das ist aber auch mal eine lustige Ver­wen­dung des Wortes Vorverurteilung: Urteil vor einem Urteil, nicht Urteil vor Ken­nt­nis begrün­de­ter, sach­lich­er Zusam­men­hänge. Ab einem bes­timmten Punkt wird die Unschuldsver­mu­tung halt albern.

Die taz meint aktion­ierend, es sei fair, ihre Artikel zu bezahlen, wenn man sie gut find­et, deswe­gen soll­ten ihre Leser das auch tun, son­st dro­ht eine Pay­wall. Was im Gegen­zug heißt, es sei unfair, sie nicht zu bezahlen, wenn man sie gut find­et. Insofern bin ich fair, ohne jemals bei der taz geflat­trt zu haben. Kom­men­ta­toren kri­tisieren, dass die taz nicht ver­rechne, wie das aktive Kom­men­ta­toren­feld die Artikel mitunter aufw­ertet. Irgend­wie ist es auch wieder fair, dass Benutzer die Zeitung für Inhalte so in Haf­tung nehmen wie es umgekehrt ver­sucht wurd.

Und während ich mir die Frage stelle: Würde es jeman­dem tat­säch­lich auf­fall­en, wenn taz-Teile hin­ter ein­er Pay­wall ver­schwinden? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

[ Foto: Luc van Gent ]

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