Guten Morgen

Morgenkaffee Schaue ger­ade kurz in 37Grad – Unschuldig hin­ter Git­tern rein. Anne Roth war zwar nicht so begeis­tert, ich find’s aber gut. Und Unter­ti­tel online – ganz weit vorne!

Ulrich Horn ver­merkt, wie in der SPD unab­hängig vom Wäh­ler­wollen die Pöstchen verteilt wer­den.

Die Pla­giatsvor­würfe an Bun­des­bil­dungsmin­is­terin Scha­van weit­en sich aus.

Bill Clin­ton hat ein­mal gesagt, dass der Weg zur Tyran­nei mit der Dekon­struk­tion der Wahrheit begin­nt. Damit kom­men wir zum Fefe des Tages: Um nicht alle mil­i­tan­ten Opfer von Kriegsan­grif­f­en nachzählen zu müssen, definiert Oba­ma schlicht, dass nach Angrif­f­en alle Men­schen, die im mil­itär­fähi­gen Alter sind, als Milizen deklar­i­ert wer­den.

Und während ich mir die Frage stelle: Knüpft die NRW-SPd jet­zt wieder an die Filzzeit­en von früher an? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

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  • Vertei­di­gungsmin­is­ter zu Gut­ten­berg: Gezielte Infor­ma­tion­span­nen — FAZ.NET
  • Von der Leyen: Keine Fehler bei Hartz-IV-Reform — heute.de — Der DGB-Chef kri­tisierte, dass es bei der Zeitar­beit beim Prinzip “Gle­ich­er Lohn für gle­iche Arbeit” zu kein­er Eini­gung gekom­men ist. “Die Bekämp­fung von Lohn­dump­ing und Miss­brauch von Lei­har­beit müssen weit­er auf der Tage­sor­d­nung ste­hen. Die Ablehnung der Regierungsparteien von Equal Pay ist ein gesellschaftlich­er Skan­dal.” Som­mer nan­nte es unver­ant­wortlich, dass vor allem die FDP bei der Frage der Lei­har­beit block­iert und die Posi­tion der Arbeit­ge­ber ergrif­f­en habe. Er kündigte an, weit­er Druck zu machen, “bis wir den Grund­satz “Gle­ich­er Lohn für gle­iche Arbeit” durchge­set­zt haben.” In der “Bild am Son­ntag” bekräftigte auch SPD-Vor­sitzende Sig­mar Gabriel seine Zweifel, dass die Berech­nung der Regel­sätze ver­fas­sungskon­form ist. Nach sein­er Ansicht ist Arbeitsmin­is­terin von der Leyen “große Risiken einge­gan­gen”. Die SPD habe nur keinen Sinn mehr darin gese­hen, weit­er darüber zu stre­it­en. “Wir haben lieber das Bil­dungspaket verbessert und weit­ere Min­destlöhne durchge­set­zt”.
  • Hun­derte demon­stri­eren in Berlin gegen Gut­ten­berg — Tagesspiegel — Mehrere hun­dert Demon­stran­ten protestierten nach Polizeiangaben in Berlin dage­gen, dass Gut­ten­berg Teile sein­er Dok­torar­beit ein­fach kopiert und deshalb nur seinen Dok­tor­ti­tel ver­loren hat­te. Als sicht­baren Protest hängten sie Schuhe an den Zaun des Vertei­di­gungsmin­is­teri­ums. Im Inter­net hat­ten sie zu der Aktion unter dem Mot­to “Wir zeigen dem Lügen­baron den Schuh” aufgerufen — eine Anspielung auf die fehlen­den Fußnoten in der Dok­torar­beit und zugle­ich im Islam ein Sym­bol der Schmähung.<br />
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    Auch aus dem Aus­land kommt Kri­tik. Der Moskauer Poli­tologe Wladis­law Below glaubt, dass die Affäre dem Ruf Deutsch­lands als Wis­senschafts­stan­dort einen “riesi­gen Schaden” zuge­fügt hat. “Wenn Gut­ten­berg zurück­treten würde, kön­nte er damit einen echt­en Beitrag zur Ret­tung der deutschen poli­tis­chen Kul­tur leis­ten”, sagte der Deutsch­land-Experte der dpa.
  • Die Wahrheit über die Wahrheit: Witz der Woche (via Ron­nie Grob)
  • Michael Spreng » Wenn Wäh­ler zu sehr lieben — Wom­it wir bei den Fans von Karl Theodor zu Gut­ten­berg sind: Keine Kan­z­lerin, kein Parteivor­sitzen­der kann es sich erlauben, der Zorn dieser Mil­lio­nen Fans auf sich zu ziehen. Sie oder er wür­den von den Fans hart abges­traft – bei den Wahlen in Rhein­land-Pfalz und Baden-Würt­tem­berg. Und später bei der Bun­destagswahl. Solche Fans sind natür­lich das Gegen­teil des kri­tis­chen Staats­bürg­ers, der sein Urteil immer wieder hin­ter­fragt. Fans set­zen die Selb­streini­gung der Demokratie außer Kraft und sie leg­en die Kon­troll­funk­tion der Medi­en lahm. P.S. Ich möchte in den näch­sten Jahren von der CDU/CSU kein Wort mehr über Werte hören.
  • Pla­giat­saf­färe um Gut­ten­berg — “Wir sind einem Betrüger aufge­sessen” — sueddeutsche.de — Neben der Äußerung von Bun­deskan­z­lerin Angela Merkel, sie habe einen Vertei­di­gungsmin­is­ter und keinen wis­senschaftlichen Assis­ten­ten berufen, empört ihn die Hal­tung von Bun­des­bil­dungsmin­is­terin Annette Scha­van. “Wenn sie sagt, es sei egal, ob und wie jemand pro­moviere, ver­größert das den Skan­dal”, sagt Lep­sius. “Man kann nur entset­zt sein.” An diesem Punkt der Gut­ten­berg-Affäre set­zt auch der Deutsche Hochschul­ver­band mit Kri­tik an. “Die Mar­gin­al­isierung schw­er­sten wis­senschaftlichen Fehlver­hal­tens durch höch­ste Repräsen­tan­ten unseres Staates ist empörend”
  • Nach­wuch­swer­bung? Nicht nur bei “Bild” : Augen ger­adeaus — Das klingt schon ein wenig anders. Mich irri­tiert nur eines: ich habe mehrere Abge­ord­nete dazu befragt, die mir alle sagten, im Auss­chuss sei nur von Bild&Co. die Rede gewe­sen, nicht von den anderen Pla­nun­gen. Da müssen die aber was ganz gründlich missver­standen haben…
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Guten Morgen

morgenkaffee

Noch schlim­mer als ein schwuler Außen­min­is­ter scheint ein Min­is­ter­präsi­dent zu sein, der sich nicht zu seinen sex­uellen Vor­lieben äußert: So in den Nieder­lan­den, wo sich Mark Rutte jet­zt auch dazu recht­fer­ti­gen muss, dass er Frauen in Min­is­ter­posten nicht für sin­nvoll erachtet.

Bil­dungsmin­is­terin Annette Scha­van sieht in einem aufgek­lärten Reli­gion­sun­ter­richt einen got­t­losen Säku­lar­is­mus.

Judith von Stern­burg hat einen Rundgang auf der Frank­furter Buchmesse unter­nom­men.

Und während ich mir die Frage stelle: Schützt der Staat seine Bürg­er jet­zt vor got­t­losem Säku­lar­is­mus? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

[Foto: Luc van Gent]

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