Guten Morgen

Morgenkaffee

Der ehe­ma­li­ge ukrai­ni­sche Minis­ter­prä­si­dent Janu­ko­witsch möch­te nach Kiew zurück und sei­ne Amts­ge­schäf­te wie­der auf­neh­men.

Uli Hoe­neß gibt an, 18,5 Mio. € Steu­ern nicht bezahlt zu haben, und das ist dann auch wohl nur die straf­re­le­van­te Zahl, wobei man dazu über 280 Mio. € zum Zocken haben muss. Und das war nur Hoe­ness’ drit­tes Stand­bein. Frank Lüb­ber­ding möch­te dazu Fra­gen stel­len.

Erhard Epp­ler meint in der Süd­deut­schen, man sol­le sich nicht wun­dern, dass ein rus­si­scher Staats­chef nicht taten­los dabei zusieht, wie die Ukrai­ne der Nato bei­tritt. Das Völ­ker­recht bedenkt auch er nicht.

Und wäh­rend ich mir die Fra­ge stel­le: War­um das Völ­ker­recht für so vie­le Poli­ti­ker eigent­lich an- und aus­knips­bar? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

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1 Kommentar

  1. Weil das Völ­ker­recht in etwa so wirk­sam ist wie das Thing der Ger­ma­nen:
    Es ist zwar schön und gut, wenn man im Recht ist — man muss es auch durch­set­zen kön­nen und wol­len.
    Es gibt ja kei­ne Instanz, wel­che die Ein­hal­tung die­ses Rechts kon­trol­liert und Ver­stö­ße dage­gen sank­tio­niert.

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