Demokratiemißverständnisse

Sven Sor­gen­frey bemüht sich um eine sach­li­che Aus­ein­an­der­set­zung mit Patrick Dörings Aus­spruch “Tyran­nei der Mas­se”. Aber wer in die­sem Zuge Sät­ze schreibt wie

Die Netz­ge­mein­de hat ihn dafür mit einem Shit­s­torm bedacht

muss sich nicht wun­dern, wenn er selbst nicht ernst genom­men wird. Um Dörings Punkt stark zu machen, muss man sagen: Der Angriffs­punkt der Pira­ten­par­tei ist, dass Basis­de­mo­kra­tie viel­leicht fai­rer ist als Frak­ti­ons­zwang, aber immer noch latent die Dis­kri­mi­nie­rung der Mehr­heit über die Min­der­heit inne­hat.

Aber auch anders­wo stößt der Demo­kra­tie­be­griff wei­ter­hin an begriff­li­che Gren­zen, so schreibt Björn Boeh­ning:

wenn wir nicht dar­auf zäh­len kön­nen, dass demo­kra­ti­sche Ent­schei­dun­gen auch akzep­tiert wer­den, dann sind wir auch mit mehr Par­ti­zi­pa­ti­ons­mög­lich­kei­ten kei­nen Zen­ti­me­ter vor­an­ge­kom­men

Wie gesagt: Wenn demo­kra­ti­sche Ent­schei­dung nur eine Mehr­heits­ent­schei­dung dar­stellt, kann das immer noch eine Dis­kri­mi­nie­rung sein. Der moder­ne Begriff der Demo­kra­tie ver­weist auf einen Staat als Rechts­staat, der nicht auf fun­da­men­ta­lis­ti­sche, son­dern begrün­de­te Argu­men­ta­tio­nen zurück­greift. Ein sol­cher Demo­krat gibt kein Ver­spre­chen ab, Mehr­heits­ent­schei­dun­gen kri­tik­los zu akzep­tie­ren. Das ist auch gar nicht sys­tem­not­wen­dig, wie Boeh­ning meint.

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