Demokratiemißverständnisse

Sven Sor­gen­frey bemüht sich um eine sach­liche Auseinan­der­set­zung mit Patrick Dörings Ausspruch “Tyran­nei der Masse”. Aber wer in diesem Zuge Sätze schreibt wie

Die Net­zge­meinde hat ihn dafür mit einem Shit­storm bedacht

muss sich nicht wun­dern, wenn er selb­st nicht ernst genom­men wird. Um Dörings Punkt stark zu machen, muss man sagen: Der Angriff­spunkt der Piraten­partei ist, dass Basis­demokratie vielle­icht fair­er ist als Frak­tion­szwang, aber immer noch latent die Diskri­m­inierung der Mehrheit über die Min­der­heit innehat.

Aber auch ander­swo stößt der Demokratiebe­griff weit­er­hin an begrif­fliche Gren­zen, so schreibt Björn Boehn­ing:

wenn wir nicht darauf zählen kön­nen, dass demokratis­che Entschei­dun­gen auch akzep­tiert wer­den, dann sind wir auch mit mehr Par­tizipa­tion­s­möglichkeit­en keinen Zen­time­ter vor­angekom­men

Wie gesagt: Wenn demokratis­che Entschei­dung nur eine Mehrheit­sentschei­dung darstellt, kann das immer noch eine Diskri­m­inierung sein. Der mod­erne Begriff der Demokratie ver­weist auf einen Staat als Rechtsstaat, der nicht auf fun­da­men­tal­is­tis­che, son­dern begrün­dete Argu­men­ta­tio­nen zurück­greift. Ein solch­er Demokrat gibt kein Ver­sprechen ab, Mehrheit­sentschei­dun­gen kri­tik­los zu akzep­tieren. Das ist auch gar nicht sys­tem­notwendig, wie Boehn­ing meint.

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