Guten Morgen, liebe Folglinge! ☕

Archiv für den 3. April 2012

Guten Morgen

Morgenkaffee

Ges­tern lief in der ARD “Der Sturz. Hon­eckers Ende”, ein Film um ein Inter­view mit Mar­got Hon­ecker, die immer noch nicht wahr haben will, dass die DDR qua Unrechts­staat geschei­tert ist, son­dern meint, er sei von frem­den Mäch­ten gestürzt wor­den. Mein weiß ja gar nicht, wenn man sich mit Mar­got Hon­ecker befasst, ob man argu­men­ta­tiv auf das, was sie sagt ein­ge­hen soll, oder Mit­leid haben soll oder irri­tiert über ihre die Tra­gö­di­en ande­rer ver­ach­ten­de, ste­hen­ge­blie­be­ne Ansich­ten sein soll, und ist es unterm Strich alles. Im Osten des Lan­des fragt man sich dabei auch, ob ein sol­ches Inter­view nicht die Sym­pa­thie­en für die DDR nährt. Man kann das eine aber nicht ohne das ande­re haben. Die Debat­te über den Unrechts­staat DDR ist noch nicht, aber sicher irgend­wann been­det. Der Kern ist hier­bei, dass die DDR nicht als dem Kapi­ta­lis­mus gegen­über­ste­hen­der Sozia­lis­mus Unrechts­staat ist, son­dern sie war ein Unrechts­staat, weil es kei­ne Gewal­ten­tei­lung gab, was den Ein­zel­nen Men­schen dem Staat gegen­über zur völ­li­gen Macht­lo­sig­keit, selbst was sei­ne Men­schen­rech­te angeht, verurteilte.

Whit­ney Hous­tons als Com­back gedach­ter und als Fare­wall anlau­fen­der, letz­ter Film ist ange­lau­fen.

Ste­fan Nig­ge­mei­er irri­tiert, wie beim Han­dels­blatt dank Ver­brei­tung von Hek­tik Feh­ler kaschiert wer­den.

Und wäh­rend ich mir die Fra­ge stel­le: Ist der Sozia­lis­mus ernst­haft noch etwas ande­res als ver­gan­ge­ner Staats­irr­gang? hole ich mir erst­mal noch einen Kaffee.

Demokratiemißverständnisse

Sven Sor­gen­frey bemüht sich um eine sach­li­che Aus­ein­an­der­set­zung mit Patrick Dörings Aus­spruch “Tyran­nei der Mas­se”. Aber wer in die­sem Zuge Sät­ze schreibt wie

Die Netz­ge­mein­de hat ihn dafür mit einem Shit­s­torm bedacht

muss sich nicht wun­dern, wenn er selbst nicht ernst genom­men wird. Um Dörings Punkt stark zu machen, muss man sagen: Der Angriffs­punkt der Pira­ten­par­tei ist, dass Basis­de­mo­kra­tie viel­leicht fai­rer ist als Frak­ti­ons­zwang, aber immer noch latent die Dis­kri­mi­nie­rung der Mehr­heit über die Min­der­heit innehat.

Aber auch anders­wo stößt der Demo­kra­tie­be­griff wei­ter­hin an begriff­li­che Gren­zen, so schreibt Björn Boehning:

wenn wir nicht dar­auf zäh­len kön­nen, dass demo­kra­ti­sche Ent­schei­dun­gen auch akzep­tiert wer­den, dann sind wir auch mit mehr Par­ti­zi­pa­ti­ons­mög­lich­kei­ten kei­nen Zen­ti­me­ter vorangekommen

Wie gesagt: Wenn demo­kra­ti­sche Ent­schei­dung nur eine Mehr­heits­ent­schei­dung dar­stellt, kann das immer noch eine Dis­kri­mi­nie­rung sein. Der moder­ne Begriff der Demo­kra­tie ver­weist auf einen Staat als Rechts­staat, der nicht auf fun­da­men­ta­lis­ti­sche, son­dern begrün­de­te Argu­men­ta­tio­nen zurück­greift. Ein sol­cher Demo­krat gibt kein Ver­spre­chen ab, Mehr­heits­ent­schei­dun­gen kri­tik­los zu akzep­tie­ren. Das ist auch gar nicht sys­tem­not­wen­dig, wie Boeh­ning meint.

Lesezeichen vom 3. April 2012

Die Nachtgeschichten von heute

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