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Die Nachtgeschichten von heute

  • Affä­re um 500 000-Euro-Kredit: Bun­des­prä­si­dent Wulff: „Man muss sel­ber wis­sen, was man macht“ — Deutsch­land | Wie die „WamS“ wei­ter berich­tet, bestrit­ten Wulffs Anwäl­te, dass der Bun­des­prä­si­dent mit der Auf­nah­me des Kre­dits zu einem Zins­satz von vier Pro­zent gegen das Minis­ter­ge­setz ver­sto­ßen habe: Der ent­spre­chen­de Para­graf unter­sa­ge es Poli­ti­kern, Geschen­ke in Bezug auf ihr Amt anzu­neh­men. „Abge­se­hen davon, dass hier kein ´Geschenk´ vor­lag, fehl­te es an jeg­li­chem Amts­be­zug.“ Auf die Ver­wal­tungs­vor­schrift zu dem Gesetz, das die Gewäh­rung „zins­güns­ti­ger Dar­le­hen“ aus­drück­lich unter­sagt, ging Wulff dem Bericht zufol­ge trotz Nach­fra­ge nicht ein.
  • Das Pro­blem der FDP sind ihre Anhän­ger | Post von Horn | Um sich ihrer Mit­glie­der und Wäh­ler zu ver­si­chern, pro­pa­giert die FDP bis heu­te ihr Leit­mo­tiv „Pri­vat vor Staat“. Dabei ist es durch die Ban­ken­kri­se seit 2008 längst des­avou­iert. Ohne die mas­si­ven Ein­grif­fe des Staa­tes hät­ten vie­le Frei­be­ruf­ler, aus deren Kreis die FDP Mit­glie­der und Wäh­ler rekru­tiert, längst ihre Exis­tenz­grund­la­ge ver­lo­ren. […] Bei der Wahl 2009 erhielt die FDP mehr als 4 Mil­lio­nen Erst­stim­men und 6,3 Mil­lio­nen Zwei­stim­men. Nun ver­such­ten weni­ge Tau­send Mit­glie­der, die Par­tei und die Regie­rung mit dem Mit­glie­der­ent­scheid aus ihrer Bahn zu wer­fen. Bei­na­he wäre es ihnen gelun­gen. Ein Vor­sit­zen­der, der sich in eine sol­che Lage bringt oder brin­gen lässt, kann ein­pa­cken.
  • anna­list » Thü­rin­ger Ver­fas­sungs­schutz besetzt | Ich nomi­nie­re für den Balls of Steel Award die Leu­te, die ges­tern kur­zer­hand den Ver­fas­sungs­schutz Thü­rin­gen besetzt haben.
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