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Die Nachtgeschichten von heute

  • Affäre um 500 000-Euro-Kred­it: Bun­de­spräsi­dent Wulff: „Man muss sel­ber wis­sen, was man macht“ — Deutsch­land | Wie die „WamS“ weit­er berichtet, bestrit­ten Wulffs Anwälte, dass der Bun­de­spräsi­dent mit der Auf­nahme des Kred­its zu einem Zinssatz von vier Prozent gegen das Min­is­terge­setz ver­stoßen habe: Der entsprechende Para­graf unter­sage es Poli­tik­ern, Geschenke in Bezug auf ihr Amt anzunehmen. „Abge­se­hen davon, dass hier kein ´Geschenk´ vor­lag, fehlte es an jeglichem Amts­bezug.“ Auf die Ver­wal­tungsvorschrift zu dem Gesetz, das die Gewährung „zins­gün­stiger Dar­lehen“ aus­drück­lich unter­sagt, ging Wulff dem Bericht zufolge trotz Nach­frage nicht ein.
  • Das Prob­lem der FDP sind ihre Anhänger | Post von Horn | Um sich ihrer Mit­glieder und Wäh­ler zu ver­sich­ern, propagiert die FDP bis heute ihr Leit­mo­tiv „Pri­vat vor Staat“. Dabei ist es durch die Bankenkrise seit 2008 längst desavouiert. Ohne die mas­siv­en Ein­griffe des Staates hät­ten viele Freiberu­fler, aus deren Kreis die FDP Mit­glieder und Wäh­ler rekru­tiert, längst ihre Exis­ten­z­grund­lage ver­loren. […] Bei der Wahl 2009 erhielt die FDP mehr als 4 Mil­lio­nen Erst­stim­men und 6,3 Mil­lio­nen Zweis­tim­men. Nun ver­sucht­en wenige Tausend Mit­glieder, die Partei und die Regierung mit dem Mit­glieder­entscheid aus ihrer Bahn zu wer­fen. Beina­he wäre es ihnen gelun­gen. Ein Vor­sitzen­der, der sich in eine solche Lage bringt oder brin­gen lässt, kann ein­pack­en.
  • annal­ist » Thüringer Ver­fas­sungss­chutz beset­zt | Ich nominiere für den Balls of Steel Award die Leute, die gestern kurz­er­hand den Ver­fas­sungss­chutz Thürin­gen beset­zt haben.
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