Was ich noch sagen wollte zum… Bashing der Digitalen Gesellschaft durch Carta.info

Ich woll­te nichts drü­ber schrei­ben, wirk­lich nicht. Aber so lang­sam soll­te man wohl selbst als Nicht­zu­stim­men­der die­ser Initia­ti­ve der Initi­ta­ti­ve Rücken­de­ckung geben. Was ist über­haupt auf der re:publica pas­siert, dass da gera­de in der Blog­ger­land­schaft ein sol­cher Sturm vor­herrscht?

In Per­son von Mar­kus Becke­dahl ist ein etwas geheim­nis­krä­me­ri­sches Pro­jekt in der Eröff­nungs­ver­an­stal­tung der re:publica vor­ge­stellt wor­den, das einen Ver­ein vor­sieht, der als eine Art Lob­by­grup­pe die Inter­es­sen von Inter­net­nut­zern gegen­über ande­ren Lob­by­grup­pen ver­tre­ten möch­te. Dahin­ter steht wohl eine gewis­se Ent­täu­schung über Par­tei­po­li­tik, so wie sie der­zeit in Deutsch­land vor­herrscht. Die wür­de ich auch tei­len. Hier ist also die Fra­ge auf­ge­stellt: Gibt es eine Alter­na­ti­ve zu her­kömm­li­cher Par­tei­po­li­tik? Die Ant­wort aus Rich­tung netzpolitik.org ist, dass eine der­ar­ti­ge Lob­by­ar­beit für ein­zel­ne The­ma­ti­ken sinn­voll ist, sofern für die Ein­zel­ak­tio­nen eine gute Trans­pa­renz besteht.

Der ers­te Sturm der Kri­tik besag­te, dass es doch eine Anma­ßung sei, wenn man in Ber­lin wie auf einer Kaf­fee­fahrt auf­tre­te und die Besu­cher der re:publica als reprä­sen­ta­ti­ve Inter­net­ge­mein­de anspre­che und als sol­che unter den Dach­ver­band Digi­ta­le Gesell­schaft unter­brin­gen woll­te. Dass die­se Kri­tik die Netzpolitik.org-er so über­rascht hat, zeugt nicht gera­de von einer guten Vor­be­rei­tung auf das erwart­ba­re Feed­back von ange­spro­che­nen Inter­net­nut­zern.

Aber ehr­lich gesagt: Mehr pas­sen­de Kri­tik ist da auch nicht. Man darf in Deutsch­land Ver­ei­ne mit bestimm­ten, abseg­nen­ba­ren Zie­len und Namen grün­den. Und dafür darf man auch wer­ben. Auch auf den selbst­or­ga­ni­sier­ten Ver­an­stal­tun­gen. Man darf das so naiv machen, wie es in Ber­lin rüber gekom­men ist, soll­te sich dann aber nicht über die belä­cheln­den Bli­cke wun­dern: Die Zuhö­rer ab einem gewis­sen kri­ti­schen Niveau kriegt man so nicht.

Aber die­se aggres­si­ve Kam­pa­gne, wie sie carta.info gera­de vom Sta­pel lässt, ist in ihrer der­zei­ti­gen Form schon bemer­kens­wert:

Erst lässt man da unter dem Deck­man­tel der Dis­kus­si­ons­viel­falt dem CDU-MdB Peter Tau­ber Platz für eine Mei­nungs­äu­ße­rung, die sach­lich klin­gen soll, aber letz­ten Endes in ätzen­der Pole­mik ertrinkt:

Schon in den Sit­zun­gen der Enquete-Kommission wur­de deut­lich, dass die „Eli­te“ um Mar­kus Becke­dahl gar kei­ne Lust hat, das eigent­li­che Ziel zu errei­chen, näm­lich brei­te gesell­schaft­li­che Krei­se für das The­ma Netz­po­li­tik zu begeis­tern. Man kocht lie­ber ein eige­nes Süpp­chen und hofft viel­leicht auf den einen oder ande­ren Talk­showauf­tritt.

Mei­nungs­viel­falt ist gut und schön. Aber Carta.info insturmen­ta­li­siert sich hier für reins­te Dem­ago­gie. Wei­ter geht es dann mit Ste­fan Rosin­ski:

Da ist es wie­der: das Ver­eins­we­sen, auf das sich „gene­sen“ so wun­der­bar reimt und in dem sich die Deut­schen seit jeher ihren Staat im Staa­te eröff­nen kön­nen – aller­dings als eine Form der Gemein­schafts­bil­dung, deren Regel­werk mit dem aggres­si­ven Roman­ti­zis­mus Carl Schmitts mehr zu tun hat als mit Hegels (der Gesell­schaft abs­trakt gegen­über­ste­hen­den) „Not- und Ver­stan­des­staat“.

Toll. Herr Rosin­ski hat Hegel und Carl Schmitt gele­sen. Aber das Lesen hat bei Rosin­ski nur zu Name­drop­ping geführt. Man kann da oben auch von der Aggres­si­vi­tät der Teletubbies gegen über der von Bernd, das Brot, reden. Da kommt der­sel­be Sinn raus. Oder Rosin­ski möch­te, dass man den moder­nen Staat an Hegel als Ide­al aus­rich­tet.

Um es mit dem Sozio­lo­gen Dirk Baecker zu sagen: „Eine Kul­tur stellt Inter­pre­ta­ti­ons­spiel­räu­me zur Ver­fü­gung, ein Gedächt­nis der Gesell­schaft mit Blick auf eine offe­ne Zukunft.“ Dabei funk­tio­niert sie durch­aus gespal­ten: Sie setzt einer­seits alle Prak­ti­ken der Gesell­schaft kon­tin­gent (also rela­tiv) und ver­wischt gleich­zei­tig das Ange­bot durch kon­tin­genz­kom­pen­sie­ren­de Wer­te. Wo die­ses Gleich­ge­wicht wankt, weil die Insis­tenz auf den Wer­te­ka­non steigt, schwin­den die Spiel­räu­me, und aus der Kul­tur einer Gesell­schaft wird die Uni­for­mi­tät einer Gemein­schaft.

Ja, ich ärge­re mich auch jeden Mor­gen nach dem Auf­ste­hen über die­ses ver­wisch­te Ange­bot kon­ti­genz­kom­pen­sie­ren­der Wer­te. Dann setz­te ich mei­ne Prak­ti­ken wie­der auf nicht-kontingent und dann geht’s wie­der. Wer sol­che Sät­ze schreibt, der will nicht auf­klä­ren, nur auf dicke Hose machen. In die­sem Fall eben mit auf­ge­bläh­ter Wis­sen­schaft­lich­keits­si­mu­la­ti­on.

Robin Meyer-Lucht meint dann, so ein biss­chen kann man noch wei­ter auf der Bashing-Welle gegen die Digi­ta­le Gesell­schaft Tritt­brett fah­ren, und schreibt:

Popu­lis­mus wäre noch das Gerings­te, was man so einer Posi­ti­on vor­hal­ten könn­te. Sie ist auf fata­le Wei­se blind dafür, dass es im poli­ti­schen Pro­zess nicht dar­um geht, allein die Nut­zer­inter­es­sen zu maxi­mie­ren. Es geht dar­um das All­ge­mein­in­ter­es­se zu maxi­mie­ren. Im All­ge­mein­in­ter­es­se sind ziel­ge­naue und effi­zi­en­te Regel­sys­te­me, die gesell­schaft­li­che Gesamt­wohl­fahrt stei­gern, gesell­schaft­li­che Zie­le errei­chen und dabei für einen Inter­es­sen­aus­gleich sor­gen. Die Inter­es­sen der Nut­zer sind dabei ein wich­ti­ger Fak­tor aber nicht der allei­ni­ge.

Fatal. WIR WERDEN ALLE STERBEN! Das, wor­über Meyer-Lucht schreibt, ist der plum­pe Uti­li­ta­ris­mus, und der herrscht ja gera­de nicht vor in Deutsch­land. Dane­ben zeigt sich Meyer-Lucht unfä­hig genau das her­aus­zu­he­ben, was er eigent­lich sagen möch­te: Denn wie­so ist denn das All­ge­mein­in­ter­es­se nicht das Nut­zer­inter­es­se? So wie er da steht, ist der Satz hohl.

Aber okay, immer­hin lachen konn­te man zum Schluß des Arti­kels:

An der­ar­ti­ger Kom­ple­xi­tät von gesell­schaft­li­chen Rege­lungs­sys­te­men aber scheint die “Digi­ta­le Gesell­schaft” kaum inter­es­siert. Sie macht lie­ber die Inter­es­sen ande­rer lächer­lich (“Wirt­schafts­lob­by­is­ten”) und insze­niert sich als Sprach­rohr. Das ARD-Nachtmagazin geht dem fata­ler­wei­se auch noch auf den Leim.

Fatal. WIR WERDEN ALLE STERBEN! Dass Meyer-Lucht das für kom­plex hält, was er da geschrie­ben hat, fin­de ich den eigent­li­chen Brül­ler.

Nein, nein. Natür­lich wirkt der Auf­trit die­ses neu­en Ver­eins etwas naiv. Wer sich aber über den Namen auf­regt, soll­te sich auch dar­über auf­re­gen, dass sich die FDP frei­heit­lich nennt, ob wohl sie nur das für frei erklä­ren, was sie gut fin­den. Man soll­te aber zuge­ste­hen, dass bei Netz­po­li­tik als poli­ti­schem The­ma die Lat­te ein gewis­ses Höhe schon erreicht hat. Und bei Carta.info ist die Lat­te nur des­we­gen nicht geris­sen, weil man unter der Lat­te her gekrab­belt ist.

Was man zur Digi­ta­len Gesell­schaft viel­leicht noch sagen soll­te: Man muss mit­ein­be­zie­hen, dass die­ses Pro­jekt als kri­ti­sche Reak­ti­on auf das So-sein der heu­ti­gen Poli­tik gese­hen wird. Daher wäre es also kein sinn­vol­ler Schritt, als Par­tei­po­li­ti­ker dem aktu­el­len poli­ti­schen Sys­tem zu fol­gen, son­dern ent­we­der sich gegen das Sys­tem zu stel­len oder auf ande­re Wei­se poli­tisch zu agie­ren, sofern die­se Wei­se poli­tisch legi­tim ist. Sinn­vol­le Kri­tik an den Machern der Digi­ta­len Gesell­schaft soll­te also ent­we­der eine Ver­tei­di­gung des Par­tei­en­sys­tems in Deutsch­land als poli­ti­schem Sys­tem sein oder die Ein­schät­zung, man sol­le sich gegen die­ses Sys­tem stel­len.

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10 Kommentare

  1. Wer sich aber über den Namen auf­regt,

    Jo, tu ich.

    soll­te sich auch dar­über auf­re­gen, dass sich die FDP frei­heit­lich nennt, ob wohl sie nur das für frei erklä­ren, was sie gut fin­den.

    Jo, tu ich auch.

    Und nun? Bin ich jetzt geläu­tert? Bin ich jetzt zum Dooffin­den qua­li­fi­ziert?

    1. Nein, jetzt wis­sen wir nur, wor­über du dich so auf­regst. Ich den­ke, dass es eben kei­ne über­zeu­gen­de Argu­men­ta­ti­on gibt, dass die Benen­nung von Din­gen einer sprach­li­chen Logik fol­gen muss. Eine gewis­se Irri­ta­ti­on der Ben­nen­ung der in Rede ste­hen­den Din­ge wür­de ich tei­len, aber das gibt mir nicht das Recht, ande­ren die Beti­te­lung ihrer Sachen abzu­spre­chen.

    1. Geschmacks­sa­che, was? Ich bin ja Enkel eines Man­nes, der unheim­lich stolz dar­auf war, nie in irgend­ei­nen Ver­ein ein­ge­tre­ten zu sein 😉

  2. Jaaa, das habe ich auch sehr lan­ge nicht getan. Aber wenn Du bei­spiels­wei­se der Gesund­heits­po­li­tik als Pati­ent etwas ent­ge­gen set­zen willst, kannst Du das nur über Ver­ei­ne und in dem Zusam­men­schluss derer in Selbst­hil­fe­ver­bän­den. Die sind mit­nich­ten sexy. Die sind an vie­len Stel­len aus Sicht eines moder­nen Men­schen echt Hard­core. Aber irgend­wie not­wen­dig, mit aller ihrer Nai­vi­tät und Spie­ßig­keit. 😉

  3. Ich habe mir eini­ge Inter­views mit Mar­kus ange­hört. Auf der Re:publica war ich nicht, aber das was ich hör­te, klang ganz ver­nünf­tig und kei­nes­wegs abge­ho­ben.

    Im Wesent­li­chen hat er gesagt, er hät­te Prak­ti­kan­ten gehabt, die er man­gels eines pas­sen­den Daches nicht wei­ter beschäf­ti­gen konn­te, obwohl er ger­ne woll­te. Er hat Spen­den ange­bo­ten bekom­men, muss­te aber ableh­nen weil er sie weder auf die Web­sei­te, ein pri­va­tes Kon­to, noch auf sei­ne Fir­ma buchen konn­te. Außer­dem bekä­me er zu vie­le per­sön­li­che nament­li­che Ein­la­dun­gen zu poli­ti­schen Ver­an­stal­tun­gen um an allen teil­neh­men zu kön­nen.

    Logi­sche Kon­se­quenz: einen Ver­ein grün­den. Der kann die Spen­den ent­ge­gen­neh­men, mit dem Geld die Prak­ti­kan­ten beschäf­ti­gen, Kam­pa­gnen bes­ser orga­ni­sie­ren und erlaubt es Mar­kus sich ein Stück weit aus dem Ram­pen­licht zurück zu zie­hen, wenn nicht sein Name, son­dern der Ver­ein auf der Ein­la­dungs­lis­te steht.

    Das fand ich abso­lut nach­voll­zieh­bar. Woher die Behaup­tung kommt dort wür­de ein Allein­ver­tre­tungs­an­spruch auf­ge­baut hal­te ich für nicht nach­voll­zieh­bar. In allem was ich in den Ori­gi­nal­aus­sa­gen gele­sen und gehört habe war davon nie die Rede. Ich den­ke, dass hat sich die Pres­se selbst zusam­men­ge­reimt.

    Das der Mar­kus es ver­steht, sich medi­en­wirk­sam zu prä­sen­tie­ren und sei­nen Ver­ein öffent­lich ver­tritt, kann man ihm in einer kapi­ta­lis­ti­schen Gesell­schaft wohl nicht vor­wer­fen.

    Ich sehe bei der Dis­kus­si­on zwei Pro­ble­me:
    1. die Argu­men­te rich­ten sich gegen die Per­son Mar­kus Becken­dahl, aber kri­ti­sie­ren eine mög­li­che Inter­pre­ta­ti­on des Ver­eins­na­mens durch die öffent­li­che Pres­se. Das ist vorn wie hin­ten nicht schlüs­sig.
    2. Es geht gar nicht mehr um das ent­schei­den­de The­ma: wie man sich gegen bestehen­de Lob­by­ver­bän­de behaup­ten kann.

    Dar­auf war­ten, dass die Pira­ten in 30 Jah­ren den Bun­des­kanz­ler stel­len, kön­nen wir nicht. Auf den CCC ver­trau­en wol­len wir anschei­nend nicht. Und der AK-Zensur ist eine gute Kam­pa­gnen­platt­form, aber ich bin nicht sicher, dass sie geeig­net sind sich erfolg­reich ins Kanz­ler­amt zu schlei­men um einem Minis­ter Honig ums Maul zu schmie­ren.

    Sehen wir der Wahr­heit ins Auge: momen­tan kön­nen wir nur reagie­ren, wenn ein neu­es Wahn­witz­ge­setz kommt. Wir müs­sen aber agie­ren und dazu brau­chen wir Zugang zu den rich­ti­gen Leu­ten.

    (Wie ging der alte Witz? Es tra­fen sich eine Zie­ge und eine Schne­cke vorm Kanz­ler­amt und wet­te­ten, wer schnel­ler drin ist. Die Schne­cke gewann und sag­te zur Zie­ge: krie­chen musst du kön­nen — nicht meckern.)

    Leu­te die meckern haben wir genug. Wir brau­chen jeman­den, der krie­chen kann.

    Es wird Zeit, dass wir uns wie­der um das eigent­li­che Pro­blem küm­mern: wie bekom­men wir das Inter­net (in unse­rem Sin­ne) dau­er­haft in die Köp­fe der Minis­ter.
    Und natür­lich in die Köp­fe der “Sach­ver­stän­di­gen” Par­tei­mit­glie­der, wel­che vor einer par­la­men­ta­ri­schen Abstim­mung den MdBs ihrer Par­tei erklä­ren, wie sie abstim­men sol­len. Denn wir müs­sen kei­nes­wegs eine gan­ze Frak­ti­on beein­flus­sen, son­dern nur die­se eine ent­schei­den­de Per­son — und zu genau der brau­chen wir unbe­dingt Zugang. Denn ande­re Lob­by­grup­pen haben die­sen Zugang schon.
    Ver­ges­sen wir mal die Fra­ge ob das “evil” ist oder nicht: So und nicht anders den­ken Lob­by­is­ten. Dar­auf müs­sen wir uns ein­stel­len und damit umge­hen.

    1. Das ist ver­ständ­lich, nur muss man vor­her klä­ren, wer mit wir eigent­lich gemeint sein soll, und wer sich nicht ange­spro­chen füh­len muss. Die ande­re Sei­te der Medail­le wäre es eben, als Par­tei­po­li­ti­ker mit­zu­mi­schen. Ich wür­de da nicht voll­kom­men aus­schlie­ßen wol­len, dass man so etwas ver­än­dern kann.

  4. Mei­ne Arbeits­pro­duk­ti­vi­tät war heu­te lei­der mies weil ich der Mei­nung war, mich über den Fort­gang der Dis­kus­si­on um die Digi­Ges infor­mie­ren zu müs­sen. Dabei bin ich lei­der erneut in eine uner­freu­li­che Geschich­te von Neid und Miß­gunst gera­ten. Könn­te fast sagen, dass ich etwas fas­sungs­los bin. Umso mehr freue mich am frü­hen Abend über die­sen Text.

    1. Klas­si­scher Fall von too much infor­ma­ti­on. Ich glau­be nicht, dass man etwas ver­passt, wenn man in zwei Wochen mal unauf­ge­regt nach­liest, wel­chen Senf wer wann hier­zu mal abge­son­dert hat. Gera­de wird sicher nichts ent­schie­den, was unmit­tel­bar ver­ar­bei­tet wer­den muss. Aber das ist auch etwas, das man im Umgang mit Medi­en ler­nen soll­te.

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