Was ich noch sagen wollte… zu Rücktrittsforderungen

2010 flog der Bun­destagsab­ge­ord­nete der CDU Dieter Jasper mit einem erkauften falschen Dok­tor­grad auf. Die eigene Partei hat Jasper nicht zum Rück­tritt aufgerufen, aber sie hätte auch wohl nichts dage­gen gehabt. Jaspers Bun­destags­man­dat wäre schlicht an den näch­sten CDU-Poli­tik­er gegan­gen. Der zu Jasper gehörige Kreisver­band meinte zunächst, man halte Jasper für inte­ger. Als Jasper auch noch mit geschön­tem Lebenslauf auf­flog, zog man sich auf die Posi­tion zurück, einen Rück­tritt nur dann einzu­fordern, wenn Jasper recht­skräftig verurteilt werde. Und das geschah nur deswe­gen nicht, weil die Staat­san­waltschaft Jasper ange­boten hat, sich frei zu kaufen. So kon­nte der Hop­sten­er Jasper sein Man­dat im schö­nen Berlin und der Kreisver­band sein Büro eines Bun­destagsab­ge­ord­neten behal­ten. So eine Anlauf­stelle, für die es für einen kleinen Kreisver­band keinen passenden Ersatz gibt, will ja auch bezahlt wer­den. Zur näch­sten Bun­destagswahl wird Jasper dann fall­en gelassen, ein Sym­pa­thi­eträger wie Copy-Karl ist er schließlich nicht und andere wollen auch gerne in den Bun­destag. Die Rück­tritts­forderung ver­puffte und der gut­gläu­bige Wäh­ler schaute in die Röhre.

Als Mar­got Käß­mann von der Polizei alko­holisiert am Steuer ertappt wurde und irgend­je­mand dieses Verge­hen an die Presse aus­plaud­erte, trat Käß­mann umge­hend zurück. Soweit ich weiß, musste sie hierzu nicht aufge­fordert wer­den. In der Beurteilung des Straßen­verkehrsverge­hens durch Frau Käß­mann muss es aber so gewe­sen sein, dass eine Beibehal­tung ihres Amtes als nicht inte­ger wahrgenom­men wer­den würde. Man hätte sich­er auch damals viele Stim­men sam­meln kön­nen, die sich für den Verbleib von Frau Käß­mann im Amt aus­ge­sprochen hät­ten. Aber auf sowas ließ sie sich nicht ein, selb­st wenn in ihrer eige­nen Beurteilung dieser Fehler als ein­ma­lig eingschätzt wor­den ist.

Wäre Käß­mann allerd­ings Mit­glied der CDU-geführten Bun­desregierung gewe­sen, dann hätte sich Merkel wohl für ihren Verbleib aus­ge­sprochen mit dem Hin­weis darauf, dass sie nicht als Aut­o­fahrerin eingestellt wor­den sei. Man kann heutzu­tage in der CDU kaum noch über seine nichtvorhan­dene Integrität stolpern, weil andere sie immer passend wegschub­sen. So ein­fach ist das mit der Integrität und den Rück­tritts­forderun­gen.

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