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Guten Morgen

morgenkaffee

Rounders streift die Erken­nt­nis, dass Affen lügen kön­nen.

Ver­schwörungsspezial­ist Fefe ver­weist auf die Nach­denk­seit­en, wo wir erfahren, dass die Gesund­heit­skarte trotz poli­tis­ch­er Hin­dernisse durchge­mauschelt wer­den soll:

Dr. Silke Lüder: Wir erin­nern uns daran, was die FDP uns vor der Bun­destagswahl in 2009 ver­sprochen hat­te: Sin­ngemäß Frau Flach zum Ham­burg­er Abend­blatt: Wenn die FDP nach der Wahl in der Regierung ist, kön­nten die bish­er aufge­laufe­nen Kosten von 1,4 Mil­liar­den für die eGK die let­zten gewe­sen sein. Und sie sagte.

Die elek­tro­n­is­che Gesund­heit­skarte, eines der Leucht­turm­pro­jek­te der großen Koali­tion, ist gescheit­ert.”
(Flach-State­ment nach der Anhörung zur eGK im Mai 2009)

Das Pro­jekt ist tat­säch­lich schon im Vor­wege gescheit­ert. Aber um dieses indus­triegetriebene Pro­jekt den­noch real­isieren zu kön­nen, erlässt Rösler jet­zt eine neue Rechtsverord­nung, die die bish­eri­gen Rechts­grund­la­gen für die Tests und die Ein­führungsphase voll­ständig verän­dern und so reduzieren, dass die Karte auch ohne die bish­er vorgeschriebe­nen Tests einge­führt wer­den kann.

Friedrich Küp­pers­buschs Wort der Woche ist Panikraum: [audio:http://httpmedia.radiobremen.de/mediabase/042257/042257_146469.mp3]

Und während ich mir die Frage stelle: Wozu braucht die Indus­trie die Gesund­heit­skarte? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

[Foto: Luc van Gent]

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