Studie belegt CDU – Lüge über Kinderpornographie-Massenmarkt im Internet

Die gesam­te kul­tu­rel­le Men­ta­li­tät bei uns, reprä­sen­tiert durch Bush oder durch Jung oder durch Schäub­le, ist ein­ge­stellt auf eine gespal­te­ne Welt. Und wenn man sich den ers­ten Kreuz­zug mal anschaut, dann war das schon damals ganz genau­so.

Horst Eber­hard Rich­ter im Inter­view mit der taz

Es ist schon woan­ders geschrie­ben wor­den, auf den Tickern der Nach­rich­ten­agen­tu­ren ist das The­ma nicht, aber es sei noch­mal erwähnt. Beim Ver­such, eine Inter­net­zen­sur in Deutsch­land zu eta­blie­ren, hat die CDU in Per­son von Frau von der Ley­en bewußt gelo­gen.

Man hat noch von einer unglück­li­chen For­mu­lie­rung spre­chen kön­nen, wenn man wie Frau von der Ley­en meint, das Betrach­ten kin­der­por­no­gra­phi­schen Mate­ri­als füh­re zum Wunsch, selbst Kin­der zu miss­brau­chen, wäh­rend die Exper­ten, auf die sie ver­weist, das Gegen­teil sagen.

Es ist aber auch fort­wäh­rend von einem kom­mer­zi­el­len Mas­sen­markt im Inter­net für Kin­der­por­no­gra­phie gespro­chen wor­den, wes­we­gen eine Inter­net­zen­sur nötig sei.

Den gibt es nicht.

Die Behaup­tung, es gäbe einen kom­mer­zi­el­len Mas­sen­markt, ist eine dreis­te Lüge der CDU, gemacht auf dem Rücken tat­säch­li­cher Opfer sexu­el­ler Gewalt.

Den­noch ist immer wie­der mit Nach­druck auf die­sen erfun­de­nen Mas­sen­markt ver­wie­sen wor­den, weil sich das so leicht anbie­tet:

Und Deutsch­land ist eines der lukra­tivs­ten Län­der für die­sen Markt, denn wir sind reich, wir haben Zeit, wir sind vie­le. […]

[An Fran­zis­ka Hei­ne gerich­tet:] es ist inter­es­sant, dass Sie jetzt leug­nen, dass es einen Mas­sen­markt von Kin­der­por­no­gra­fie im Inter­net gibt.

Ursu­la von der Ley­en im Inter­view mit DIE ZEIT

Für die CDU ist es offen­sicht­lich ganz nor­mal, zur Durch­set­zung poli­ti­scher Vor­ha­ben zu lügen. Das Ver­wei­sen auf eine angeb­li­che Fak­ten­la­ge, die es nicht gibt, und der argu­men­ta­ti­ve Druck auf ande­re, die­se angeb­li­che Fak­ten­la­ge zu leug­nen, ist nichts ande­res als die Lüge in der Poli­tik.

Es mag nun unge­recht zu sein, die CDU für die Behaup­tun­gen und das Vor­ge­hen einer Ein­zel­per­son in Haf­tung zu neh­men, aber die CDU hat die­se Dar­le­gun­gen nie zurück­ge­wie­sen, sich nie distan­ziert, das Vor­ge­hen schlicht akzep­tiert. Die CDU steht hin­ter die­ser Lüge.

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