Guten Morgen

morgenkaffee

Heri­bert Prantl hul­digt zum 80. Geburts­tag den ehe­ma­li­gen Ver­fas­sungs­rich­ter kan­ti­schen Ein­schlag Ernst-Wolfgang Böcken­för­de als Ein­stein des Staats­rechts:

Und er ist einer der weni­gen Juris­ten, die einen Satz geprägt haben, der das ewi­ge Leben hat: ‘Der frei­heit­li­che, säku­la­ri­sier­te Rechts­staat lebt von Vor­aus­set­zun­gen, die er selbst nicht garan­tie­ren kann.’ Man nennt die­sen Satz das ‘Böckenförde-Diktum’. Es han­delt sich um das E = mc2 der Staats­leh­re.

… oder eben nur um eine Kan­tin­ter­pre­ta­ti­on für Juris­ten.

Felix Schwen­zel war auf dem Freisch­rei­ber­kon­gress und eini­ger­ma­ßen ange­tan.

Chris­ti­an Wulff ist noch kei­ne 100 Tage Bun­des­prä­si­dent, hat aber zumin­dest Micha­el Spreng schon ent­täuscht:

Was aber macht Wulff? Er mischt sich in Tages­hän­del ein (sei­ne Rück­tritts­emp­feh­lung für Adolf Sauer­land), rät der Bun­des­bank öffent­lich zum Raus­wurf von Thi­lo Sar­ra­zin und ver­strickt sich anschlie­ßend in eine unwür­di­ge Ret­tungs­ak­ti­on sei­ner eige­nen Posi­ti­on. Ansons­ten äußert er sich genau­so banal wie frü­her, nur fällt es jetzt mehr auf – und erdrü­ckend auf ihn und das höchs­te Staats­amt zurück.

Noch poin­tier­ter bringt Patrick Schwarz die Unzu­frie­den­heit mit dem aktu­el­len Staats­ober­haupt auf den Punkt: Bin ich nicht gut?

Und wäh­rend ich mir die Fra­ge stel­le: Was wird wohl zur 100tägigen Prä­si­dent­schaft Wulffs resü­miert? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

[Foto: Luc van Gent]

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