Zensursula oder: Die Geister, die die CDU rief, wird sie nicht mehr los

Gegen das Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinder­pornografis­chen Seit­en, haben sich im let­zten Jahr 134.000 Unter­schriftenge­ber gefun­den, weil das Gesetz lediglich eine Zen­sur, die nicht ein­mal wirk­lich wirkungsvoll ist, darstellt. Inzwis­chen will keine Partei im Bun­destag mehr dieses Gesetz, daher möchte man gerne auf die Anwen­dung dieses Geset­zes verzicht­en. Und das nach all der Vehe­menz, mit der man unbe­d­ingt dieses Gesetz haben wollte. Dieses Vorhaben der Nich­tum­set­zung eines Geset­zes sehen Recht­sex­perten allerd­ings als Novum in der Geschichte der Bun­desre­pub­lik und als Ver­stoß gegen das Grundge­setz.
Und wer das noch nicht gese­hen hat, der sollte sich unbe­d­ingt ein­mal anschauen oder auch wieder anschauen, mit was für einem aggres­siv­en Pop­ulis­mus die CDU noch im let­zten Jahr genau dieses Gesetz durchgeprügelt hat. Da gibt es keine nachvol­lziehbaren Fak­ten, da gibt es nur Polemik:

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Süd­deutsche Zeitung: 134.000 Deutsche ignori­ert

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