Das Ende der Großparteien

Mit dem 27. Sep­tem­ber 2009 ende­te in Deutsch­land die Geschich­te der Groß­par­tei­en. Wären die Nicht­wäh­ler eine Par­tei, sie hät­ten 5% mehr als die SPD und läge mit der CDU gleich­auf oder vor ihr.

Die Wahl gewon­nen haben CDU/CSU und FDP, die zusam­men gera­de ein­mal ein Drit­tel der Wahl­be­rech­tig­ten in Deutsch­land für sich gewin­nen konn­ten. Ob selbst die­ses Drit­tel für Inhal­te gewon­nen wur­de, ist höchst frag­lich, schliess­lich will eine Mehr­heit in Deutsch­land den Min­dest­lohn und genau den wol­len CDU/CSU und FDP nicht.

Der SPD ist so deut­lich wie nie zuvor gezeigt wor­den, dass sie auf Bun­des­ebe­ne weder Volks- noch Groß­par­tei ist. Immer wie­der wur­de in den letz­ten Wochen dar­auf ver­wie­sen, dass Deutsch­land eine star­ke Sozi­al­de­mo­kra­tie brau­che. Nur geht das eben auch ohne die SPD, was wider­um ein Gedan­ke ist, den die Genos­sen erst noch ver­in­ner­li­chen müs­sen. Und je län­ger das dau­ert, des­to län­ger die Gene­sung. Son­der­lich hoff­nungs­voll kann man nicht sein, wenn Stein­mei­er gleich am Wahl­abend die alte Lei­er anstimmt, die SPD habe eine his­to­ri­sche Auf­ga­be. Mit Geschichts­fu­se­lei wer­den aktu­el­le Pro­ble­me nicht beho­ben, kom­men­de Wah­len nicht gewon­nen.

Die CSU fällt und fällt und holt in Bay­ern nur noch 41%. Die lan­ge Zeit dritt­stärks­te Par­tei kommt mit 6,5% der­zeit nur noch auf den 6. Rang und darf sich künf­tig nicht wun­dern, wenn sie den Atem der Pira­ten­par­tei (2%) im Nacken spürt. Da erscheint es selt­sam welt­ent­rückt, wenn CSU-Barde Peter Ram­sau­er von Leih­stim­men spricht, die die FDP von CDU/CSU ergat­tert habe. Das ist das Den­ken in alten Struk­tu­ren.

Die FDP, und das muss man ihr zuge­ste­hen, hat es immer­hin ver­stan­den, die aktu­el­len Pro­ble­me in ihre eige­ne Jar­gon ein­zu­bin­den, so dass es einen welt­an­schau­li­chen Stand­punkt ergab, den Wes­ter­wel­le sehr gut aus­fül­len konn­te. Auch wenn der FDP genaue Inhal­te abge­hen wie eh und je. Es ist den Oppor­tu­nis­ten aber nun ein­mal nicht anzu­las­ten, wenn ihre Geg­ner sich nicht auf Wahl­kampf ver­ste­hen.

Die­se Wahl hat dem Hin­ter­bänk­ler­tum den Kampf ange­sagt und das ist gut so. Gewon­nen wer­den Wah­len künf­tig mit Inhal­ten, deren Dar­stel­lung man mäch­tig ist. Das ist auch gut. Die CDU hat vor weni­gen Mona­ten den größ­ten Online-Widerstand der Bun­des­re­pu­blik her­auf­be­schwo­ren und ich wäh­ne, dass Ähn­li­ches sich wie­der­ho­len könn­te. Das bedeu­tet aber nur, dass jün­ge­re Men­schen für poli­ti­sche Zwe­cke kämp­fen. Und auch das ist gut so.

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