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  • Inter­net-Law » Brauchen wir mehr Belei­di­gun­gen im Netz? — Was die Mei­n­ungs­frei­heit im Netz wirk­lich beein­tächtigt, ist nicht das Ver­bot andere Men­schen mit Aus­drücken wie “Arschloch” tit­ulieren zu dür­fen, son­dern das Vorge­hen gegen unbe­queme Blog­ger und Betreiber von Mei­n­ungs­foren, weil von ihnen kri­tis­che Tat­sachen­be­haup­tun­gen wiedergegeben, weit­er­ver­bre­itet oder auch nur gehostet wer­den.
  • Bun­desregierung will alle Alleen platt machen — Es geht um die ““Richtlinie für pas­siven Schutz an Straßen durch Fahrzeug-Rück­hal­tesys­teme” aus dem Verkehrsmin­is­terium, wonach Bäume in 7,5 Meter Abstand zur Straße ste­hen. Begrenzt man die Geschwindigkeit auf 80 km/h, sol­len es immer noch 4,50 Meter sein. Das bedeutet das AUS für 90.000 Bäume in Deutsch­land
  • Fefes Blog — Der BGH findet, Erken­nt­nisse aus der unzuläs­si­gen Vor­rats­daten­spe­icherung dür­fen ver­wen­det wer­den. — Den­noch finde ich diese Entschei­dung furcht­bar, wie ich generell furcht­bar finde, dass es hier nicht wie in Amerika völ­lig klar geregelt ist, dass Beweise nicht ver­w­ertet wer­den kön­nen, wenn sie ille­gal erlangt wur­den. So wer­den unsere Straf“verfolgungs“behörden nie einen Anreiz haben, sich auf legale Ermit­tlungsmeth­o­den zu beschränken.
  • Apples Bericht über asi­atis­che Zulief­erer: Kinder­hände bauen am iHype mit — taz.de — Der kali­for­nische Com­puter- und Handykonz­ern Apple hat die Kri­tik von Nichtregierung­sor­gan­i­sa­tio­nen (NGOs) an aus­beu­ter­ischen und gefährlichen Arbeits­be­din­gun­gen bei seinen Zulief­er­ern zum Großteil bestätigt. Zum Teil sind die Zustände, auf die Apple-Vertreter in 127 Betrieben in Asien, den USA und der tschechis­chen Repub­lik stießen, sogar schlim­mer und zahlre­icher als Arbeit­srechts- und Umwel­tor­gan­i­sa­tio­nen zuvor beklagt hat­ten.
  • Tschüss FAZ und SZ — man bedim len? — Die FAZ und die Süd­deutsche wol­len nicht ver­linkt und nicht zitiert wer­den. Ich für meinen Teil werde dieses Ansin­nen, auch wenn es abstrus ist, Folge leis­ten: FAZ und Süd­deutsche wer­den für mich im Google News nicht mehr auf­tauchen, so daß ich nicht mehr aus Verse­hen einen von diesen ungeliebten Zitat sehen werde und auch nicht mehr aus Verse­hen über den Newsag­gre­ga­tor dort lande.
  • Veröf­fentlichte E-Mails: Der Super-DAU bei der NPD | Frank­furter Rund­schau — die Veröf­fentlichun­gen bestäti­gen ein Image, das die NPD bei vie­len noch mil­i­tan­teren Recht­saußen ohne­hin hat: das einer leicht vertrot­tel­ten Ses­selpupser­bande, die nicht mal in der Lage ist, ihre Kom­mu­nika­tion zu sich­ern – geschweige denn die „nationale Rev­o­lu­tion“.
  • NPD-BLOG.INFO » Blog Archive » Horn­bach will keine Nazis – Hand drauf! — Als Ursula Dauth am Mon­tag­mor­gen ihr Email­post­fach auf­machte, traute sie ihren Augen kaum. Ein aufge­brachter Dres­d­ner Bürger hatte der Horn­bach-Press­esprecherin Fotos vom Nazi­auf­marsch am Son­ntag geschickt. Zwis­chen „Bombenholocaust“-Transparenten und Fah­nen­schwenk­enden Neon­azis im Skelet­tkostüm ist dort deut­lich das orange Logo der Bau­mark­tkette zu erken­nen. Die Recht­sex­tremen hat­ten aus­gerech­net einen Horn­bach Miet­laster zum Laut­sprecher- und Büh­nen­wa­gen umfunk­tion­iert. Eine gewisse Komik birgt die ganze Geschichte trotzdem. Denn mit der Last­wa­gen­mi­ete haben die Neon­azis ohne es zu wis­sen indi­rekt Pro­jekte gegen Recht­sex­trem­is­mus unter­stützt.
  • Fefes Blog . Merkels Friedens­medaille — Obama hat Angela Merkel und George HW Bush die Pres­i­den­tial Medal of Free­dom ver­liehen. Ob ihr das pein­lich ist, wenn sie wie eine transat­lantis­che Spe­ichel­leck­erin rüberkommt? Nicht nur ihr, wie es aussieht. Tagess­chau? Nichts. Das ehe­ma­lige Nachricht­en­magazin? Nichts. Aber “Bild”, “Welt” und “Focus” haben was. Und das Min­dener Tage­blatt. Da sieht man recht gut, welchen Ver­la­gen zu große USA-Nähe pein­lich ist und welchen noch nicht.
  • Es wird ein Pla­giatsvor­wurf gegen Vertei­di­gungsmin­is­ter Gut­ten­berg geprüft
  • Taube aus Ost­west­falen taucht in China auf | Neue West­fälis­che
  • Noch ein Gebühren­mod­ell (Kul­tur, Medien, NZZ Online) — Deutsche Presse­häuser wol­len ihre Online-Ange­bote stärker schützen. Ein Leis­tungss­chutzrecht soll dies ermöglichen. Doch es gibt Kri­tiker. Sie kom­men in der deutschen Presse wenig zu Wort. Einer äussert sich im fol­gen­den Beitrag.

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