Ein neues Gesicht aus NRW hat eine ganz gute Rede in der Debatte um das Internetsperrgesetz gehalten. Ansgar Heveling aus Korschenbroich kritisiert ganz zu Recht anfangs das Umschwenken der SPD…

… um dann aber leider hilflos der aktuellen CDU-Argumentation zu verfallen, nach der die Petenten keine “neuen” Gründe gegen das Internetsperrgesetz angeführt hätten. Und dann diese Heuchelei, man würde Kinder schützen wollen, was über diesen Gesetzesweg nun aber einfach nicht möglich ist – ein heilloses Politikgefasel. Wenn die alten die Linie der CDU schon so massiv zerstört haben, sind “neue” auch gar nicht nötig.

Die CDU/CSU hat derzeit auch nur vor, was ihnen seitens der Petenten schon seit einem Jahr vorgeschlagen wird: Löschen statt sperren, was problemlos ohne neues Gesetz geht:

Von daher laufen in der CDU wohl nur noch digitale Kreationisten umher, im Kampf gegen jegliche, sachlich gestützte Argumentationen.

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Süddeutsche: Konservative sind weniger intelligent